Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
Datum: Do, 08.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 13. Sitzung vom 17.01.2023      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Beleuchtung des öffentlichen Raumes auch in Zeiten der Energiekrise gewährleisten  
Enthält Anlagen
0422/6  
Ö 5  
Wechsel von Öl zu nachhaltigen Energieträgern fördern  
Enthält Anlagen
0403/6  
Ö 6  
Saubere Energie und saubere Luft – Ausschöpfen des Potenzials bezirkseigener Objekte II  
Enthält Anlagen
0427/6  
Ö 7  
Naturschutz und Förderung Biologischer Vielfalt im Stadtraum: Energetische Sanierung und Artenschutz  
Enthält Anlagen
0209/6  
    01.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz (m) sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    08.06.2023 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz

empfiehlt dem Ausschuss für Liegenschaften und IT,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Beratung und Genehmigung von energetischen Sanierungen im Bezirk darauf zu dringen, dass die Gebote des Artenschutzes beachtet werden. Zum einen ist darauf zu achten, dass infolge der Maßnahmen, soweit möglich, keine Brutplätze verloren gehen. Zum anderen ist die Gelegenheit zu nutzen, durch gleichzeitige Anbringung von Nisthilfen oder den Einbau von Niststeinen Angebote etwa für Mauersegler, Hausrotschwanz, Mehlschwalben, Haussperlinge und nicht zuletzt Fledermäuse zu schaffen. Insbesondere Koloniebrüter (wie Sperling, Mauersegler, Fledermäuse) brauchen besonders gestaltete Angebote in der Stadt.

 

Bei energetischen Sanierungen von öffentlichen Gebäuden ist die Einhaltung des Artenschutzes ohnehin verpflichtend. Es gilt dies bei der Umsetzung auch entsprechend zu beachten.

 

Der BVV ist bis zum 30. November 2023 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Beratung und Genehmigung von energetischen Sanierungen im Bezirk darauf zu dringen, dass die Gebote des Artenschutzes beachtet werden. Zum einen ist darauf zu achten, dass infolge der Maßnahmen, soweit möglich, keine Brutplätze verloren gehen. Zum anderen ist die Gelegenheit zu nutzen, durch gleichzeitige Anbringung von Nisthilfen oder den Einbau von Niststeinen Angebote etwa für Mauersegler, Hausrotschwanz, Mehlschwalben, Haussperlinge und nicht zuletzt Fledermäuse zu schaffen. Insbesondere Koloniebrüter (wie Sperling, Mauersegler, Fledermäuse) brauchen besonders gestaltete Angebote in der Stadt.

 

Bei energetischen Sanierungen von öffentlichen Gebäuden ist die Einhaltung des Artenschutzes ohnehin verpflichtend. Es gilt dies bei der Umsetzung auch entsprechend zu beachten.

 

Der BVV ist bis zum 30. November 2022 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

Ö 8  
Naturschutz und Förderung Biologischer Vielfalt im Stadtraum: Ausgleichspflicht bei Zerstörung von Lebensräumen wildlebender Arten  
Enthält Anlagen
0211/6  
Ö 9  
Rückbau des Zaunes auf der Halenseewiese  
Enthält Anlagen
0441/6  
Ö 10  
Bücherbox am Henriettenplatz  
Enthält Anlagen
0485/6  
Ö 11  
Entsiegelung auf dem Fehrbelliner Platz  
Enthält Anlagen
0471/6  
Ö 12  
Eine öffentliche Toilette für den S-Bahnhof Messe Nord / ICC (Witzleben)  
Enthält Anlagen
0416/6  
Ö 13  
BSR-Kieztage im ganzen Bezirk  
Enthält Anlagen
0478/6  
Ö 14  
Man sieht die Ampel vor lauter Bäumen nicht  
Enthält Anlagen
0488/6  
Ö 15  
Verkauf von Feuerwerk und Böllern stoppen – Umwelt und Klima schützen!  
Enthält Anlagen
0418/6  
Ö 16  
Sitzungsplanung und nächste Termine      
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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