Auszug - Beleuchtung des öffentlichen Raumes auch in Zeiten der Energiekrise gewährleisten  

 
 
15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 08.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0422/6 Beleuchtung des öffentlichen Raumes auch in Zeiten der Energiekrise gewährleisten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Häntsch/Pönack 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Pönack begründet, dass es sich um einen Nachzüglerantrag handele. Trotzdem sei er in der zweiten Hälfte aktuell. Es gebe weiterhin Einsparpotentiale.

 

BV Kaufmann befindet das Anliegen prinzipiell als sehr sinnvoll. Er werde sich allerdings enthalten, da er mit dem Teil zu den Bewegungsmeldern nicht konform gehe. BV Seyfert fragt, welche Stellen nicht beleuchtet seien und wie viele es wären. BV Pönack sei der momentane Stand nicht bekannt. Der Antrag galt der damaligen Situation.

 

Abstimmungsergebnis

 

Zustimmung: 8   Ablehnung: 0   Enthaltung: 2


Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur und Klimaschutz

empfiehlt dem Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen und in Bereichen eigener Zuständigkeit dafür Sorge zu tragen, dass die Beleuchtung des öffentlichen Raumes gewährleistet bleibt. In geeigneten Fällen soll geprüft werden, ob die Errichtung von Bewegungsmeldern zu einer Energieeinsparung bei gleichzeitiger Erhaltung des erforderlichen Beleuchtungsniveaus führen kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2023 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Der BVV ist bis zum 31.03.2023 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:       0   Enthaltung: 2

 
 

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