Auszug - Rückbau des Zaunes auf der Halenseewiese  

 
 
15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 08.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0441/6 Rückbau des Zaunes auf der Halenseewiese
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Sempf / Dr. Buß / Hansen 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Kaufmann erkundigt sich nach dem neuesten Stand bei BzStR Schruoffeneger. Der Antrag liege schon länger zurück. Am Anfang des Jahres hätten Bürger darauf hingewiesen, dass deutlich mehr Parkplätze abgesperrt worden wären, als für die Baustellenaktivitäten benötigt würden. BzStR Schruoffeneger antwortet, dass der Zaun in dieser Woche zum Teil abgebaut worden sei. Anfang Juli werde auch die Baustelle beendet werden. BV Recke-Friedrich bestätigt, dass die Zaunfläche deutlich kleiner geworden wäre. Er sei heute dort gewesen. BV Kaufmann beantragt, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt sei.

 

Abstimmungsergebnis dazu, ob der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt sei

 

Zustimmung: 10  Ablehnung: 0   Enthaltung: 0


 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich als durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, den Bauzaun auf der Halenseewiese/ Friedenthalpark soweit zurückzubauen, dass nur noch der wirklich für die Bauarbeiten benötigte Bereich abgesperrt ist.

Der BVV ist bis zum 30.04.2023 zu berichten. 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

 
 

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