Auszug - Eine öffentliche Toilette für den S-Bahnhof Messe Nord / ICC (Witzleben)  

 
 
15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 08.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0416/6 Eine öffentliche Toilette für den S-Bahnhof Messe Nord / ICC (Witzleben)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Häntsch/Pönack 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Pönack begründet, dass am S-Bahnhof Messe Nord eindeutig Bedarf für die Errichtung einer öffentlichen Toilette sei. Ihm sei bewusst, dass das Bezirksamt nicht zuständig sei, deshalb bitte er das Bezirksamt, einen Brief an die Deutsche Bahn zu schreiben.

 

BV Recke-Friedrich erinnert daran, dass die Liste für Standorte öffentlicher Toiletten in der letzten Wahlperiode geschlossen worden sei. BzStR Schruoffeneger erklärt, dass es bald eine zweite Erweiterungsrunde geben werde.

 

Abstimmungsergebnis

 

Zustimmung: 9   Ablehnung: 0   Enthaltung: 0


Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie bei der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass eine öffentliche Toilettenanlage am Ende der Rognitzstraße am S-Bahnhofzugang Messe Nord / ICC (Witzleben) eingerichtet wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.09.2023 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Der BVV ist bis zum 31.03.2023 zu berichten.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

 
 

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