Auszug - Eine öffentliche Toilette für den S-Bahnhof Messe Nord / ICC (Witzleben)
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BV Pönack begründet, dass am S-Bahnhof Messe Nord eindeutig Bedarf für die Errichtung einer öffentlichen Toilette sei. Ihm sei bewusst, dass das Bezirksamt nicht zuständig sei, deshalb bitte er das Bezirksamt, einen Brief an die Deutsche Bahn zu schreiben.
BV Recke-Friedrich erinnert daran, dass die Liste für Standorte öffentlicher Toiletten in der letzten Wahlperiode geschlossen worden sei. BzStR Schruoffeneger erklärt, dass es bald eine zweite Erweiterungsrunde geben werde.
Abstimmungsergebnis
Zustimmung: 9 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie bei der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass eine öffentliche Toilettenanlage am Ende der Rognitzstraße am S-Bahnhofzugang Messe Nord / ICC (Witzleben) eingerichtet wird.
Der BVV ist bis zum 31.09.2023 zu berichten.
Ursprungstext: Der BVV ist bis zum 31.03.2023 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung: |
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