Tagesordnung - 10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

Bezeichnung:	10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum:	Do, 25.08.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Minna-Cauer-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 4		Aktueller Sachstand: Kantstraße
Ö 5		Havelchaussee II – Durchgangsverkehr beenden	0052/6
Ö 6		Teufelsberg und Ökowerk an ÖPNV anbinden	0055/6
Ö 7		"Rechts vor links" in der Trautenaustraße	0075/6
Ö 8		Straßenschäden an der Fußgängerampel Koenigsallee/Hasensprung	0056/6
Ö 9		Keine Ehrung für Antisemit:innen im öffentlichen Raum!	0053/6
Ö 10		Geschützter Radstreifen auf der Kantstraße	1392/5
Ö 11		Geschützter Radstreifen auf der Konstanzer Straße	1393/5
	12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.19 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule einstimmig zu. (Konsensliste)

	15.01.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 21 - vertagt
	Die Drucksache wurde vertagt.

	12.02.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 17 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	06.03.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 13 - vertagt
	Der Antrag wurde unter TOP 1 vertagt.

	13.05.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 6 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	10.06.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 4 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	21.04.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
	Ö 5 - vertagt


	25.08.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
	Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird beauftragt, von den zuständigen Stellen einen geschützten Radstreifen (Fahrradangebotsstreifen) für Radfahrende in der Konstanzer Straße nach dem Vorbild der Holzmarkstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einrichten zu lassen. Dieser Radstreifen sollte durch geeignete bauliche Maßnahmen von der übrigen Fahrbahntrasse abgetrennt sein. Der BVV ist bis zum 31. März 2020 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 1 dagegen: 9 Enthaltung: 6

	01.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.8 - in der BVV abgelehnt
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 12		DS-Nr.: 1700/5 VzK: Beim Umbau der Berliner Straße
Ö 13		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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