Auszug - Teufelsberg und Ökowerk an ÖPNV anbinden  

 
 
10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 25.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0055/6 Teufelsberg und Ökowerk an ÖPNV anbinden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE 
Verfasser:Gronde-Brunner/Juckel 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Gronde- Brunner leitet ein. Das Ökowerk sei über ÖPNV nicht zu erreichen. Um das Problem zu lösen, solle die Buslinie 349 umgeleitet werden.

BV Zels möchte einen Änderungsvorschlag einbringen. Sie halte es für sinnvoller einen Rufbus einzuführen als die Linie 349 umzuleiten.

BV Gronde-Brunner bittet darum, dass Anträge im Vorfeld verschickt würden. Mit einem Rufbus sei sie grundsätzlich einverstanden.

BV Sempf findet es begrüßenswert, wenn der Teufelsberg und das Ökowerk besser an den ÖPNV angebunden seien. Die Buslinie 349 halte er allerdings für ungeeignet.

BV Balkow würde gerne der BVG die Entscheidung überlassen.

BV Gronde-Brunner findet den Vorschlag von Herr Sempf gut.

BV Wuttig findet es gut den Antrag offen zu halten.

BV Bergmann schließt sich Herr Sempf an.

BV König findet eine offene Gestaltung des Antrages gut. Plädiert dennoch dafür, die Zielgruppe darin zu behalten.

BV Berhorst schlägt eine Formulierung vor.

BV Sell findet, dass ein Rufbus die wirtschaftlich beste Lösung sei.

BzStR Schruoffeneger weist darauf hin, dass für die Netzplanung des ÖPNV die Abteilung für Stadtentwicklung zuständig sei. Er bittet darum im Ältestenrat zu überlegen, in welchen Ausschuss der Antrag komme.

BV Wuttig verliest den korrigierten Antrag. Das Berichtsdatum wird offengelassen. 

Abstimmungsergebnis:                                                                             Zustimmung:16   Ablehnung:0    Enthaltung:0


DS.-NR.: 0055/6 Teufelsberg und Ökowerk an ÖPNV anbinden

 

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der BVG sowie den zuständigen Senatsstellen für eine Anbindung des Teufelsbergs sowie des Naturschutzzentrums Ökowerk e. V. über die Teufelsseechaussee an den ÖPNV einzusetzen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der BVG sowie den zuständigen Senatsstellen für eine Anbindung des Teufelsbergs sowie des Naturschutzzentrums Ökowerk e. V. über die Teufelsseechaussee an den ÖPNV einzusetzen, beispielsweise durch eine Änderung der Buslinie 349.

 

Der BVV ist zum 30.04.2022 zu berichten.

 

Abstimmung OrdVerkehr: einstimmig in geänderter Fassung angenommen

 

Der Ausschuss bittet den Ältestenrat, die DS in den Ausschuss für Stadtenwicklung (ffd) zu überweisen.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

 
 

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