Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

BzStR Schruoffeneger merkt an, dass er um 18:45 Uhr gehen muss. Zum Planungsvorhaben im Kontext des von der FDP nachgefragten Radschnellweges, gebe es noch nichts Konkretes von infraVelo. Aus Beschlüssen des Abgeordnetenhauses habe es für die Straße am Schoelerpark zusätzliche Mittel gegeben. Parken werde dort nur noch halb auf dem Fußweg zugelassen. Der Fußweg werde mit wassergebundener Wegedecke gebaut. Mittelfristig gehe es um eine Umwidmung in eine Fahrradstraße.

In der Grolmanstraße gebe es ein Pilotprojekt zum Thema Fussgängerfreundlichkeit. Die Planung werde in diesem Jahr präzisiert. Im nächsten Jahr könne man in die Baumaßnahme gehen.

Die Opernroute solle bis Ende September fertiggestellt werden. Zusätzlich sei der zweite Bauabschnitt in der Ausführungsplanung.

Die Planung des neunten und zehnten Bauabschnittes sei für den Spree- Rad- und Wanderweg fertig gestellt. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft habe die Mehrkosten bewilligt. Aufgrund eines anderen Projektes dann allerdings die Förderzusage zurückgezogen. Es sei aussichtslos zu intervenieren. Mit der Senatsverwaltung werde versucht eine Lösung zu finden. Außerdem habe die Senatsverwaltung einige Projekte für die landesweite Ausführung vorgeschlagen. Priorität habe die Kaiser-Friedrich-Straße.

Die letzte Anmerkung betreffe das Ordnungsamt. Ab dem nächsten Jahr gebe es andere Regelungen für die Umsatzsteuerzahlung. Man wolle eine Rechtsform wählen, die es ermöglicht, die Marktnutzung kostenfrei zu lassen.

BV Bergmann entschuldigt Herr Recke. Außerdem möchte er eine Einschätzung des Bezirksamtes zum Auerbachtunnel.

BzStR Schruoffeneger antwortet, dass der Bezirk wenige Einflussmöglichkeiten habe. Die Planungshoheit liege bei infraVelo. Der Bezirk mache Änderungsvorschlage, wie infraVelo darauf eingehe, sei nicht Frage des Bezirkes.

BV Sell erkundigt sich, wann der Kronprinzessinnenweg wieder geöffnet und der temporäre Zebrastreifen in der Württembergischen Str. installiert werde.

BzStR Schruoffeneger antwortet, dass zum Kronprinzessinnenweg nichts Genaues gesagt werden könne.