Auszug - Straßenschäden an der Fußgängerampel Koenigsallee/Hasensprung  

 
 
10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 25.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0056/6 Straßenschäden an der Fußgängerampel Koenigsallee/Hasensprung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD (fraktionslos) 
Verfasser:Kadow/Kohler 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BzStR Schruoffeneger gibt den Hinweis, dass Anträge zu Verkehrssicherungspflichten wenig Sinn ergäben. Alle 14 Tage gebe es Begehungen. Bis Anträge beschlossen würden, würde mehr Zeit vergehen.

 

BV Sell beantragt eine Abstimmung durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Abstimmungsergebnis:                                                                             Zustimmung:16   Ablehnung:0    Enthaltung:0

 


Der Ausschuss für Ordnungsangelegeneheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich an den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Schlagloch auf dem Fußgängerübergang Koenigsallee (Höhe Hasensprung) zu beseitigen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

 
 

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