Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Fr, 08.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Zusatz: Gäste möchten sich bitte per E-Mail im BV-Büro (bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de) anmelden.
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme offener Niederschriften: 3. Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung Entwurf Henriettenplatz, BzStR Schruoffeneger      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Vorstellung von zwei Bebauungsplänen durch das Bezirksamt - B-Plan 4-64 (Quedlinburger Str.) - B-Plan 4-73 (Treseburger Str.)      
Ö 6  
Milieuschutz rund um Amtsgerichtsplatz und Schloßstraße, jetzt!  
Enthält Anlagen
 0057/6  
    17.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.21 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)
   
    09.03.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 
   
    23.03.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.
   
    08.04.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV auf Grundlage der DS 1599/5 schnellstmöglich die Beschlussfassung für eine soziale Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die Planungsräume 05 (Schloßstraße) und 13 (Amtsgerichtsplatz) vorzulegen und anschließend alle notwendigen rechtlichen und personellen Voraussetzungen zu schaffen, die eine sachgerechte Bearbeitung gewährleisten.

Der BVV ist zum 01.04.2022 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:        13  Enthaltung: 0
Ö 7  
Brandsicherheitsschauen sicherstellen  
Enthält Anlagen
 0040/6  
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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