Auszug - Vorstellung Entwurf Henriettenplatz, BzStR Schruoffeneger  

 
 
5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Fr, 08.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Zusatz: Gäste möchten sich bitte per E-Mail im BV-Büro (bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de) anmelden.
 
Wortprotokoll
Beschluss

BzStR Schruoffeneger berichtet, dass keine neuen Änderungen und kein Entwurf vorliegen. Im Rahmen eines sdtebaulichen Vertrages für das Bauvorhaben hat sich der Investor verpflichtet, sich auch finanziell an der Neugestaltung des Henriettenplatzes zu beteiligen. Im Jahr 2018 fand ein Workshop-Verfahren statt, bei dem verschiedene Verwaltungen, aber auch die Anwohnenden teilgenommen haben. Zudem gab es eine Machbarkeitsstudie. Ergebnis dieses Workshops war, dass es sinnvoll erscheint, nicht nur die südliche Platzhälfte, sondern den gesamten Platz zu betrachten und somit auch die nördliche Platzhälfte in die Umgestaltungsplanung mit aufzunehmen. Somit sind die Entwürfe des Workshop Verfahrens nicht weiter nutzbar, da sich die Ausgangsbedingungen verändert haben. Dann ist festgestellt worden, dass bevor eine weitere Machbarkeitsstudie erfolgt, im Vorhinein die Frage der Verkehrsbelastung und der Verkehrsführung des Kurfürstendammes geprüft werden soll, da diese Straße zwischen den beiden Platzlften verläuft. Daher wurde die SenUVK gebeten eine Verkehrsprognose und -analyse zu erstellen, sodass diese die Basis der neuen Machbarkeitsstudie bilden kann. Das war zu Beginn des Jahres 2019. Die Stellungnahme der SenUVK ist mit Datum vom 30.12.2021 beim Bezirksamt eingegangen. Diese definiert die verkehrlichen Rahmenbedingungen für einen neuen Wettbewerb, welche sehr umfangreich sind, sodass hierfür ein Verkehrsplanungsbüro eingebunden werden muss.

 

r den 27.04.2022 ist das Abstimmungsgespräch zwischen SenSBW, SenUVK und dem Bezirksamt terminiert, bei dem die Verwaltungen das neue Projekt aufsetzen sollen. In diesem Termin werden auch die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt werden, da r das Projekt neben dem Investor auch die SenSBW in die Mitfinanzierung miteinsteigt. Dies muss vor der Ausschreibung konkretisiert werden.

 

BV Gusy fragt, auf welcher Basis die Verkehrsprognose der SenUVK erstellt wurde.

BzStR Schruoffeneger antwortet, dass die Verkehrsprognose auf der Basis des verkehrsrechtlichen Status Quo erstellt wurde.

 

BV Fenske fragt, ob die Ergebnisse, die über Monate in den Workshops erarbeitet wurden, vollkommen obsolet sind.

 

BzStR Schruoffeneger verneint die Frage und teilt mit, dass er nicht glaubt, dass die Grundsatzfragen unterschiedliche sein werden. Die Kontroverse des Workshops war, ob eine komplette Umgestaltung oder eine weitgehende Erhaltung des Bestandes erfolgen soll. Diese Fragen sind unabhängig davon, ob über eine oder zwei Platzhälften diskutiert werden. Die Ergebnisse werden also wieder in das Verfahren miteinfließen. 

 

BV Fenske bedankt sich bei Herrn BzStR Schruoffeneger.

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen