Tagesordnung - 4.Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	4.Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 20.01.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Zoom-Meeting
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin
Ö 1.2		Einwohnerfragestunde	0006/6
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
Ö 3		Wahlen
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	0026/6
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7		Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge
Ö 7.1		Bildung des Ältestenrats	0029/6
Ö 7.2		Bildung des Ausschusses für Schule und Sport der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf in der 6. Wahlperiode	0027/6
Ö 7.3		Einrichtung eines eigenständigen Sportausschusses	0022/6
Ö 7.4		Bildung von Ausschüssen der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf in der 6. Wahlperiode - Sport- und Schulausschuss unabhängig erhalten	0024/6
Ö 7.5		Bildung von Ausschüssen der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf in der 6. Wahlperiode	0028/6
Ö 8		Beschlussempfehlungen
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Langfristiges Konzept für den Breitscheidplatz	0011/6
Ö 9.2		Zügiger Ersatzbau der Neuen Schwimmhalle Krumme Straße	0012/6
Ö 9.3		Mehr Sicherheit an der Einfahrt Kurfürstendamm in die Schwarzbacher Straße	0013/6
Ö 9.4		Ein Blitzer für die Reichsstraße	0014/6
Ö 9.5		Gedenkstätte für die Opfer der Corona-Pandemie	0015/6
	20.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.5 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss Weiterbildung und Kultur einstimmig zu.

	10.05.2022 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
	Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Land Berlin auf dem Joachimsthaler Platz oder einem anderen gleich stark von Fußgängern und Fußgängerinnen frequentierten öffentlichen Platz im Bezirk eine Gedenkstätte für die trotz des unermüdlichen Einsatzes des medizinischen Personals an und mit Covid-19 Verstorbenen zu errichten. Der BVV ist bis zum 30.04.2022 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 7 Enthaltung: 2

	19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.3 - in der BVV abgelehnt
	Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
Ö 9.6		Perspektiven für Kinder und Jugendliche	0016/6
Ö 9.7		Erhalt der Seniorenwandergruppe sichern	0017/6
Ö 9.8		Das Radfahren am Prager Platz sicherer machen!	0018/6
Ö 9.9		Laubhaufen als Lebensräume für Igel erhalten	0019/6
Ö 9.10		Sofortige Nachpflanzung nach Baumfällungen	0020/6
Ö 9.11		Unterversorgung mit Schwimmbädern im Bezirk - mit Traglufhalle im Winter gegensteuern	0021/6
Ö 9.12		Informationsveranstaltung zum Haushaltsplan 2022/2023 (II) - Bürger:innenbeteiligung bei der Palnung des Bezirkshaushalts garantieren!	0023/6
Ö 9.13		Beflaggung von Schulen	0025/6
Ö 10		Große Anfragen
Ö 10.1		Kältehilfe und Wohnungslosigkeit	0007/6
Ö 10.2		Vereint gegen Covid-19 - Imfpung jetzt!	0008/6
Ö 10.3		Fehlende energetische Gebäudesanierung von Schulen	0009/6
Ö 10.4		Weitere Umbenennung von Straßen und Plätzen	0010/6

Legende

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BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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