Tagesordnung - 4.Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin   

 
 
Bezeichnung: 4.Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
0006/6  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0026/6  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Bildung des Ältestenrats  
Enthält Anlagen
0029/6  
Ö 7.2  
Bildung des Ausschusses für Schule und Sport der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf in der 6. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0027/6  
Ö 7.3  
Einrichtung eines eigenständigen Sportausschusses  
Enthält Anlagen
0022/6  
Ö 7.4  
Bildung von Ausschüssen der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf in der 6. Wahlperiode - Sport- und Schulausschuss unabhängig erhalten  
Enthält Anlagen
0024/6  
Ö 7.5  
Bildung von Ausschüssen der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf in der 6. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0028/6  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Langfristiges Konzept für den Breitscheidplatz  
Enthält Anlagen
0011/6  
Ö 9.2  
Zügiger Ersatzbau der Neuen Schwimmhalle Krumme Straße  
Enthält Anlagen
0012/6  
Ö 9.3  
Mehr Sicherheit an der Einfahrt Kurfürstendamm in die Schwarzbacher Straße  
Enthält Anlagen
0013/6  
Ö 9.4  
Ein Blitzer für die Reichsstraße  
Enthält Anlagen
0014/6  
    20.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu.

   
    06.04.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Übersicht zu erstellen, an welchen Stellen im Bezirk die Aufstellung von stationären Blitzern Priorität hat. Im Zuge dessen soll auch der Standort Reichsstraße auf Höhe der Coburgallee geprüft werden.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen für die Errichtung eines stationären Blitzers in der Reichsstraße auf Höhe der Coburgallee einzusetzen.

Der BVV ist bis zum 31. Januar 2022 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 dagegen:    0      Enthaltung: 2

Ö 9.5  
Gedenkstätte für die Opfer der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
0015/6  
Ö 9.6  
Perspektiven für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
0016/6  
Ö 9.7  
Erhalt der Seniorenwandergruppe sichern  
Enthält Anlagen
0017/6  
Ö 9.8  
Das Radfahren am Prager Platz sicherer machen!  
Enthält Anlagen
0018/6  
Ö 9.9  
Laubhaufen als Lebensräume für Igel erhalten  
Enthält Anlagen
0019/6  
Ö 9.10  
Sofortige Nachpflanzung nach Baumfällungen  
Enthält Anlagen
0020/6  
Ö 9.11  
Unterversorgung mit Schwimmbädern im Bezirk - mit Traglufhalle im Winter gegensteuern  
Enthält Anlagen
0021/6  
Ö 9.12  
Informationsveranstaltung zum Haushaltsplan 2022/2023 (II) - Bürger:innenbeteiligung bei der Palnung des Bezirkshaushalts garantieren!  
Enthält Anlagen
0023/6  
Ö 9.13  
Beflaggung von Schulen  
Enthält Anlagen
0025/6  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Kältehilfe und Wohnungslosigkeit  
Enthält Anlagen
0007/6  
Ö 10.2  
Vereint gegen Covid-19 - Imfpung jetzt!  
Enthält Anlagen
0008/6  
Ö 10.3  
Fehlende energetische Gebäudesanierung von Schulen  
Enthält Anlagen
0009/6  
Ö 10.4  
Weitere Umbenennung von Straßen und Plätzen  
Enthält Anlagen
0010/6  
               
 
 

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