Tagesordnung - 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit - Zoom-Meeting - Gäste möchten sich im BV-Büro anmelden (bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de). Sie erhalten die Zugangsdaten per E-Mail.-  

 
 
Bezeichnung: 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit - Zoom-Meeting - Gäste möchten sich im BV-Büro anmelden (bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de). Sie erhalten die Zugangsdaten per E-Mail.-
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Anwesenden      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Annahme der Niederschriften der 39., 40. und 41. Sitzung      
Ö 4  
Lentzeallee      
Ö 5  
Information aus der gemeinsamen Einrichtung JobCenter      
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Pflegeeinrichtungen im Bezirk auf einer Webseite darstellen  
Enthält Anlagen
1676/5  
    17.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu.

   
    22.10.2020 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 14 - vertagt
   
   
    06.11.2020 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 10 - vertagt
   
   
    25.03.2021 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Kaas Elias vermisst immer noch die Freischaltung der angekündigten Internetseite und möchte daher heute den Antrag zur Abstimmung stellen, ebenfalls müsste ein neues Berichtsdatum eingesetzt werden. BzStR Wagner informiert hierzu, dass die Vielzahl der zur Verfügung stehenden Daten von einer Mitarbeiterin eingepflegt werden. Dieses nimmt jedoch viel Zeit in Anspruch. Es ist jedoch fest geplant, dass die Seite noch vor der Sommerpause online gehen soll. Der Vorsitzende schlägt vor, den Berichtszeitraum auf den 30.06.2021 festzulegen und erzielt damit Einvernehmen. BV Tschörtner sieht im Antrag keinen Mehrwert, da vergleichbare Angebote bei den Pflegekassen bereits bestehen.

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag mit geändertem Berichtszeitraum 30.06.2021 zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Pflegeeinrichtungen des Bezirks zentral auf einer Webseite (des Bezirks) darzustellen. Hierbei kann das Bezirksamt mit den Pflegestützpunkten in Charlottenburg-Wilmersdorf zusammenarbeiten.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2021 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:          Enthaltung: 2

   
    22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 8  
Seniorenangebot am ehemaligen Standort Lentzeallee halten!
Enthält Anlagen
1710/5  
Ö 9  
Impfstrategie für Erzieher*innen und Lehrer*innen  
Enthält Anlagen
1839/5  
Ö 10  
Macht die Schlange Barrierefrei  
Enthält Anlagen
1835/5  
Ö 11  
U-Bahnhof Ernst-Reuter-Platz endlich barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
1848/5  
Ö 12  
Kältehilfeplätze auch in Zukunft sichern!  
Enthält Anlagen
1844/5  
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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