Tagesordnung - 54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Bezeichnung:	54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Fr, 05.03.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 18:03	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Zoom-Meeting
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Änderung der Ampelschaltung auf dem Hohenzollerndamm in Höhe Seesener Straße	1704/5
Ö 4		Rixdofer Kissen gegen Raser in der Dahlmannstraße	1706/5
Ö 5		Achtung Ampel – für die Detmolder Straße!	1707/5
Ö 6		Tempo 30 in der Joachim-Friedrich-Straße durchsetzen	1724/5
Ö 7		Planung von Fahrradstraßen endlich wieder aufnehmen	1727/5
Ö 8		Auf- und Abfahrt Halenseestr./Messedamm am Autobahndreieck Funkturm erhalten	1730/5
	09.12.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 24 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	22.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 18 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	10.02.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 15 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	05.03.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 8 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	14.04.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Beitritt: Fraktion B‘90/Grüne Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die BVV fordert das Bezirksamt auf, sich bei der Landesregierung (hier SenUVK) bzw. der mit der Planung beauftragten DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH dafür einzusetzen, dass beim Neubau des Autobahndreiecks Funkturm (ADF) an den Verbindungen zwischen der Stadtautobahn A 100 und der AVUS (A 115) jeweils eine Abfahrt von der A 100 Nordfahrbahn zum Messedamm und eine Zufahrt auf die A 100 vom Messedamm erhalten wird. Damit würden die umliegenden Anschlussstellen Kurfürstendamm, Jaffestr., Kaiserdamm und Kaiserdamm Süd spürbar von Verkehr entlastet. Das solche Auf- und Abfahrten möglich bzw. regelgerecht sind, zeigen die vergleichbaren Auf- und Abfahrten vom und zum Siemensdamm am Dreieck Charlottenburg Der BVV ist bis zum 31.5.2021 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.47 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.
Ö 9		Verkehrsprojekte auch temporär umsetzen	1740/5
Ö 10		Radweg entlang der A111 sanieren	1744/5
Ö 11		Instandsetzung der Dialogdisplays des Bezirks	1758/5
Ö 12		Verkehrskonzept erarbeiten	1776/5
Ö 13		Geschützter Radstreifen für die Caprivibrücke	1781/5
Ö 14		Radweg in der Hagenstraße und Fontanestraße	1790/5
Ö 15		Verpollerung der Kläre-Bloch-Platzes zeitnah zurückbauen	1794/5
Ö 16		Verschiedenes

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