Tagesordnung - 83. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - Besucher möchten sich bitte im BV-Büro anmelden  

 
 
Bezeichnung: 83. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - Besucher möchten sich bitte im BV-Büro anmelden
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Fr, 07.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
83. Sitzung Anlage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme offener Niederschriften: 23., 24., 30., 80., 81. und 82. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (10 Minuten)      
Ö 5  
DS-Nr. 368/5 - Vorlage zur Kenntnisnahme betr. Brandschutz an Kitas und Schulen sicherstellen (10 Minuten)      
Ö 6  
Brandschutz an den Kitas und Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1591/5  
Ö 7  
Fechnerstraße 7: Wettbewerbsaufgabe überarbeiten. Sozial und ökologisch falschen Abriss verhindern.  
Enthält Anlagen
1205/5  
Ö 8  
Spekulation mit Wohnraum bekämpfen – Abwendungsvereinbarungen in sozialen Erhaltungsgebieten schärfen  
Enthält Anlagen
1210/5  
Ö 9  
Mehr Transparenz bei Baumaßnahmen in denkmalgeschützten Gebäuden  
Enthält Anlagen
1231/5  
    22.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.19 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

 

   
    10.01.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    30.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.
 

   
    07.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt, bis die antragsstellende Fraktion sie wieder aufruft.

 

   
    02.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 13 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    16.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

 

   
    18.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.8 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    18.08.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    01.09.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    15.09.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Betr. (neu): Mehr Transparenz und frühzeitige Information bei Baumaßnahmen in / an denkmalgeschützten Gebäuden und Gartenanlagen

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zukünftig den Ausschuss für Stadtentwicklung über alle Bauanträge, Anträge auf Genehmigungsfreistellung u.dergl., die denkmalgeschützte Gebäude (Einzeldenkmal, Ensembleschutz, Gesamtanlage) und Gartenanlagen betreffen, zeitnah nach Einreichung der Anträge beim Bezirksamt zu informieren, wenn der Charakter des Denkmals durch die beabsichtigten Baumaßnahmen wesentlich verändert wird oder damit ein Präzedenzfall geschaffen werden könnte.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2021 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zukünftig den Ausschuss für Stadtentwicklung über alle Bauanträge, Anträge auf Genehmigungsfreistellung, Abgeschlossenheitsbescheinigung u. dergl., die denkmalgeschützte Gebäude (Einzeldenkmal, Ensembleschutz, Gesamtanlage) betreffen, zeitnah nach Einreichung der Anträge beim Bezirksamt zu informieren.

Ebenso ist über geplante Veränderungen von denkmalgeschützten Gartenanlagen zu berichten.

Der BVV ist bis zum 30.11.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 3

   
    16.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 10  
Missbrauch bei Wohnungsaufteilungen verhindern  
Enthält Anlagen
1364/5  
Ö 11  
Das ISEK-Charlottenburg-Nord mit dem ISEK-Siemens-Campus-2.0 koordinieren  
Enthält Anlagen
1383/5  
Ö 12  
Städtebauliche und ökologische Anforderungen an die Planungen des ehemaligen Reemtsma-Geländes  
Enthält Anlagen
1401/5  
Ö 13  
Mehr Transparenz bei Projekten für Kunst am Bau / Kunst im Stadtraum  
Enthält Anlagen
1424/5  
Ö 14  
Dauerhafte Sicherungsmaßnahmen am Breitscheidplatz zum 5. Jahrestag fertigstellen!  
Enthält Anlagen
1467/5  
Ö 15  
Dachgrün und Photovoltaik bei Neubau und Nachverdichtung
Enthält Anlagen
1463/5  
Ö 16  
Büro- und Geschäftshaus Kurfürstendamm 45 unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
1503/5  
Ö 17  
Huthmacher-Haus aus dem Bestand weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
1511/5  
Ö 18  
Leerstand des Huthmacherhauses verhindern  
Enthält Anlagen
1486/5  
Ö 19  
Den Halenseegraben für Gewerbetreibende sichern  
Enthält Anlagen
1532/5  
Ö 20  
Neubau in der Reichsstraße II  
Enthält Anlagen
1533/5  
Ö 21  
Zweckentfremdung gemeinsam prüfen  
Enthält Anlagen
1558/5  
Ö 22     Nichtöffentlicher Sitzungsteil - bei Bedarf -      
Ö 23  
Verschiedenes      
               
 
 

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