Tagesordnung - 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden!
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Festsaal, 3. Etage
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 43. und 44. Sitzung      
Ö 3  
Informationen zu den aktuellen Aktivitäten der Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 4  
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Endlich Hilfe für Helfer!  
Enthält Anlagen
0754/5  
Ö 7  
Haushaltsentwurf frühzeitig vorlegen  
Enthält Anlagen
0443/5  
    12.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    13.11.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 9 - vertagt
   

 

Die FDP-Fraktion erläutert zunächst die Drucksache und beantragt die Abstimmung satzweise getrennt durchzuführen.

 

Die im Rahmen der weiteren Beratung aufgeworfenen Fragen führen dazu, dass die einbringende Fraktion beantragt, die Drucksache zurück zu stellen, um sich die Gelegenheit zu geben, diese zu präzisieren.

 

   
    08.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    09.06.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 7 - vertagt
   

Im Rahmen der Beratung ergibt sich zunächst ein Konsens hinsichtlich der Notwendigkeit von Beratungen zum Haushalt auch in den Fachausschüssen. Allerdings wird die 8-Wochen Vorgabe mehrheitlich kritisch gesehen. Einige Textanpassungs-Varianten werden andiskutiert, aber nicht abgeschlossen. Daraufhin beantragt die FDP-Fraktion die Vertagung zum Zwecke der Überarbeitung des Antragstextes.

 

Ö 8  
Patenschaft zur Bundeswehr leben  
Enthält Anlagen
1237/5  
Ö 9  
Gutes Personal für den Bezirk  
Enthält Anlagen
1242/5  
Ö 10  
Verschiedenes      
N 11     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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