Auszug - Patenschaft zur Bundeswehr leben  

Nach Antragsbegründung durch die einbringende Fraktion folgt eine intensive Beratung hinsichtlich der grundlegenden politischen Zielsetzung des Antrages, wobei generell unterschiedliche Bewertungen der Stellung der Bundeswehr zu Tage treten.

In der sich anschließenden Abstimmung wird die Drucksache mit Stimmengleichheit (bei einer Enthaltung) abgelehnt.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten mit der Bundeswehr Kontakt aufzunehmen, mit dem Ziel, ein öffentliches Gelöbnis des Wachbataillons im Bezirk stattfinden zu lassen. Dies könnte zum Beispiel vor dem Schloss Charlottenburg sein. Mögliche Termine könnten der 12. November als Gründungstag der Bundeswehr oder der Tag der Verfassung am 23. Mai sein.

Der BVV ist bis zum 31.10.2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6 dagegen:        6  Enthaltung: 1