Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 23. Sitzung und 24. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Umgang mit den offenen Anträgen (siehe Anlage)      
Ö 5  
Keine Delegationsreisen in den Wahlkampf  
Enthält Anlagen
0444/5  
Ö 6  
Tag des offenen Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0483/5  
Ö 7  
Familienfreundliche Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0705/5  
Ö 8  
Ist-Haushalt zur Haushaltsdebatte vorlegen  
0565/5  
Ö 9  
Politische Neutralität bei Festveranstaltungen des Bezirks  
0715/5  
    20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.23.1 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.10.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 19 - vertagt
   

 

   
    13.11.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 14 - vertagt
   

Nach Ausschöpfung des Sitzungszeitrahmens auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    11.12.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei Festveranstaltungen des Bezirkes (wie beispielsweise der Einbürgerungsfeier, der Sportlerehrung oder „Dankeschönfeiern“ für Ehrenamtliche) dafür Sorge zu tragen, dass die vom Bezirksamt zu erwartende politische Neutralität konsequent gewahrt wird.

Der BVV ist bis zum 31. Mai 2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:7dagegen:        7Enthaltung:0

   
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.32 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV vertagt und auf die Tagesordnung der nächsten BVV gesetzt.

 

   
    17.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 10  
Endlich Hilfe für Helfer!  
Enthält Anlagen
0754/5  
Ö 11  
Rechtssicherheit für die Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim e. G. schaffen  
0609/5  
Ö 12  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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