Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr Schruoffeneger teilt mit, dass es erstmals nach vier Jahren zu einer Anhebung der Preise im Kletterpark in der Jungfernheide kommen wird, die zwischen 1 € und 2 € je Karten-Typ liegen werden. Auf Nachfrage sagt er zu, die Preisdetails über das Protokoll darzustellen. Die übersandte Preisliste ist der Anlage zu entnehmen.

Im Rahmen der 24. Sitzung des Ausschusses war der Bericht zur Umsetzung der Fortschreibung 2019 und der Auflösung der pauschalen Minderausgabe (PMA) verteilt worden. Diesbezüglich ergibt sich die Frage, wie sich die Gegenfinanzierung der PMA über investive Baumaßnahmen auf diese auswirkt, insbesondere, wenn sie im HHJ 2018 bereits begonnen wurden. Herr Köppen erläutert, dass die beiden Gegenfinanzierungen aus den Fahrbahnerneuerung unproblematisch sind, weil die Maßnahmen im HHJ 2018 nicht begonnen wurden, da sie auch der Gegenfinanzierung einer PMA dienten. Insofern ist die Verwendung der 2019er Raten folgerichtig. Für die Maßnahmen selbst bedeutet dies, dass sie im Rahmen des nächsten Investitionsprogramm neu angemeldet werden müssten. Bezugnehmend auf die Sperre von 300 T€ bei der Maßnahme des Kita-Neubaus Sömmeringstraße entsteht keine Verzögerung, da diese Maßnahme vollständig durch ein Sonderprogramm finanziert werden kann und der Ansatz 2019 „frei“ ist.

Herr Wapler fragt nach den nicht ausgeschöpften zusätzlichen 100 T€, die für die Mieterberatung zur Verfügung stehen und ob deren Nichtausschöpfung negative Folgen haben wird. Herr Schruoffeneger geht davon aus, dass die 100 T€ auch im HHJ 2019 zur Verfügung stehen werden. Ob es für den kommenden Doppelhaushalt zu Auswirkungen kommt, muss abgewartet werden.