Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 22. Sitzung und 23. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Schwerpunktthema: Gleichstellungspolitische Themen aktueller Sachstand      
Ö 5  
Kleine Lietzenseekaskade - gegen das Vergessen!  
Enthält Anlagen
0843/5  
Ö 5.1  
100 Jahre Erwin-Barth-Gartendenkmal "Kleine Kaskade"  
Enthält Anlagen
0714/5  
Ö 6  
Statistische Datenauswertung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot  
Enthält Anlagen
0185/5  
Ö 7  
Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger  
Enthält Anlagen
0696/5  
Ö 8  
Transparenz bei außerplanmäßigen Schließzeiten  
Enthält Anlagen
0819/5  
Ö 9  
Haushaltsentwurf frühzeitig vorlegen  
Enthält Anlagen
0443/5  
Ö 10  
Keine Delegationsreisen in den Wahlkampf  
Enthält Anlagen
0444/5  
Ö 11  
Familienfreundliche Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0705/5  
Ö 12  
Wem gehört die Erzählung von der Stadt? (I) Berliner Stadtmarketing einstellen!  
Enthält Anlagen
0488/5  
    16.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    08.05.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    09.10.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 23 - vertagt
   

 

   
    13.11.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 12 - vertagt
   

 

Auf Antrag der einbringenden Fraktion vertagt bis diese einen Impuls zur Wiederaufnahme in die Tagesordnung gibt.

 

   
    12.03.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal,

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass der Rahmenvertrag mit der „Partner für Berlin Holding Gesellschaft für Hauptstadtmarketing mbH“, auf dessen Grundlage diese das Stadtmarketing Berlins betreiben, zum nächstmöglichen Zeitpunkt aufgelöst, das Berliner Stadtmarketing eingestellt wird.

Das Bezirksamt wird zudem dazu beauftragt, den Senat von Berlin aktiv bei der Entwicklung eines nachhaltigen Tourismuskonzeptes für die gesamte Stadt durch eine bezirkliche Bestandsanalyse zu Besucherströmen und ihren Auswirkungen auf die Kieze und angrenzenden Gebiete und die Identifizierung aktueller bezirksspezifischer Entwicklungen, Probleme und Bedarfe im Handlungsfeld Tourismus zu unterstützen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:    13      Enthaltung: 0

   
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 13  
Ist-Haushalt zur Haushaltsdebatte vorlegen  
0565/5  
Ö 14  
Politische Neutralität bei Festveranstaltungen des Bezirks  
0715/5  
Ö 15  
Endlich Hilfe für Helfer!  
Enthält Anlagen
0754/5  
Ö 16  
Zielvereinbarungen  
Enthält Anlagen
0833/5  
Ö 17  
Keine prekäre Arbeit in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0542/5  
Ö 18  
Rechtssicherheit für die Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim e. G. schaffen  
0609/5  
N 19     (nichtöffentlich)      
Ö 20  
Verschiedenes      
               
 
 

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