Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 22. Sitzung und 23. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Schwerpunktthema: Gleichstellungspolitische Themen aktueller Sachstand      
Ö 5  
Kleine Lietzenseekaskade - gegen das Vergessen!  
Enthält Anlagen
0843/5  
Ö 5.1  
100 Jahre Erwin-Barth-Gartendenkmal "Kleine Kaskade"  
Enthält Anlagen
0714/5  
Ö 6  
Statistische Datenauswertung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot  
Enthält Anlagen
0185/5  
Ö 7  
Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger  
Enthält Anlagen
0696/5  
Ö 8  
Transparenz bei außerplanmäßigen Schließzeiten  
Enthält Anlagen
0819/5  
Ö 9  
Haushaltsentwurf frühzeitig vorlegen  
Enthält Anlagen
0443/5  
Ö 10  
Keine Delegationsreisen in den Wahlkampf  
Enthält Anlagen
0444/5  
    12.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    13.11.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - vertagt
   

 

Nach Ausschöpfung des Sitzungszeitrahmens auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    11.12.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    08.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Die Partnerstädte von Charlottenburg Wilmersdorf sollen nicht in Zeiten des dortigen Wahlkampfes im Rahmen einer Delegationsreise aus Charlottenburg-Wilmersdorf besucht werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:5dagegen:         8Enthaltung:0

   
    17.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 11  
Familienfreundliche Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0705/5  
Ö 12  
Wem gehört die Erzählung von der Stadt? (I) Berliner Stadtmarketing einstellen!  
Enthält Anlagen
0488/5  
Ö 13  
Ist-Haushalt zur Haushaltsdebatte vorlegen  
0565/5  
Ö 14  
Politische Neutralität bei Festveranstaltungen des Bezirks  
0715/5  
Ö 15  
Endlich Hilfe für Helfer!  
Enthält Anlagen
0754/5  
Ö 16  
Zielvereinbarungen  
Enthält Anlagen
0833/5  
Ö 17  
Keine prekäre Arbeit in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0542/5  
Ö 18  
Rechtssicherheit für die Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim e. G. schaffen  
0609/5  
N 19     (nichtöffentlich)      
Ö 20  
Verschiedenes      
               
 
 

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