Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen

Empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

Um die kleine Kaskade rechtzeitig zum Jubiläum des Lietzenseeparks instand zu setzen, ist die Wiedereinstellung des Titels in den Haushalt erforderlich. Um die Planungen rechtzeitig beginnen zu können, müssen Mittel aus dem Haushaltsergänzungsplan 2018 zur Verfügung gestellt werden. In diesem ersten Schritt soll eine Bestandsaufnahme, eine Kostenschätzung sowie die Planung zur Fertigstellung der kleinen Kaskade zum Jubiläum des Lietzenseeparks 2020 erstellt werden. Ebenfalls soll geprüft werden, ob die eigentliche Renovierung und Sanierung aus Mitteln von SIWANA finanziert und rechtzeitig abgerufen werden kann.

Die BVV ist bis zum 30.11.2018 zu berichten.

Begründung:

Seit 2002 ist die kleine Kaskade außer Funktion. Zwischenzeitlich haben die Ratten die Rohrsysteme als ihren Lebensraum erschlossen.

Die Wichtigkeit des Lietzenseeparks im Hinblick auf die Freizeitgestaltung, der Verbesserung der Luftqualität und der historischen Relevanz für den Bezirk ist unumstritten. Daher muss dieser einzigartige Ort gebührend gepflegt und instandgehalten werden. Ebenfalls repräsentiert der Park aufgrund der Nähe zur Messe nicht nur diesen Bezirk, sondern den ganzen Stadtstaat.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

Beitritt:CDU-Fraktion

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Um die Kaskade so schnell wie möglich instand zu setzen, ist die Wiedereinstellung des investiven Titels in den Haushalt erforderlich. In einem ersten Schritt soll eine Bestandsaufnahme, eine Kostenschätzung sowie die Planung zur Fertigstellung der kleinen Kaskade zum Jubiläum des Lietzenseeparks 2020 erstellt werden. Ebenfalls soll geprüft werden, ob die eigentliche Renovierung und Sanierung aus Mitteln von SIWANA finanziert und rechtzeitig abgerufen werden kann.

Ursprungstext:

Um die kleine Kaskade rechtzeitig zum Jubiläum des Lietzenseeparks instand zu setzen, ist die Wiedereinstellung des Titels in den Haushalt erforderlich. Um die Planungen rechtzeitig beginnen zu können, müssen Mittel aus dem Haushaltsergänzungsplan 2018 zur Verfügung gestellt werden. In diesem ersten Schritt soll eine Bestandsaufnahme, eine Kostenschätzung sowie die Planung zur Fertigstellung der kleinen Kaskade zum Jubiläum des Lietzenseeparks 2020 erstellt werden. Ebenfalls soll geprüft werden, ob die eigentliche Renovierung und Sanierung aus Mitteln von SIWANA finanziert und rechtzeitig abgerufen werden kann.

Abstimmungsergebnis:

dafür:6dagegen:         0Enthaltung:7

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)