Tagesordnung - 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Datum: Mi, 14.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:16 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Kiezläufer auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0094/5  
Ö 4  
Bolzplatz im Ballnetz  
0150/5  
Ö 5  
Uferbereich dient der Erholung  
0163/5  
    23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.55 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss (m), in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    06.04.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Frau Röder erläutert, dass der JHA in dieser Sache mitberatend für die Ausschüsse Umwelt und Naturschutz sowie Straßen und Grünflächen tätig ist, da der Bereich auch von Kindern und Jugendlichen genutzt wird.

 

Herr Förschler informiert die Anwesenden darüber, dass das Ufergelände nördlich der Schleuse wieder zur Erholung dienen sollte. Die vor Jahren vom JHA gefordert und installierte BMX-Bahn ist jetzt verwahrlost. Der Uferbereich umfasst sowohl das Gebiet der Paul-Hertz-Siedlung als auch das Siedlungsgebiet Halemweg.

 

Frau Dr. Vandrey findet den Antrag sinnvoll und regt an, diesem zuzustimmen.

 

Die Fraktion der AfD unterstützt den Antrag.

 

Der JHA nimmt den Antrag einstimmig an.

 

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Straßen- und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert für den Bereich unter der Mörschbrücke vor dem Jakob-Kaiser-Platz sowie der Uferbereiche des Westhafenkanals ein Konzept zu entwickeln, um diesen Bereich zu beleben und beispielsweise wieder der Naherholung für Bürgerinnen und Bürgern aller Generationen zuzuführen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2017 zu berichten.

 

Begründung:

Der Bereich ist stark verunreinigt. Wohnungslose übernachten unter Brücke .

In einem Gesamtkonzept könnte hier ein neues Gelände entstehen; mit Spazierwegen, Spielgeräten für Kinder und Bänken zum Verweilen. Auch ein kleines Café würde die Aufenthaltsqualität steigern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    18.04.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt dem Ausschuss für Straßen- und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert für den Bereich unter der Mörschbrücke vor dem Jakob-Kaiser-Platz sowie der Uferbereiche des Westhafenkanals ein Konzept zu entwickeln, um diesen Bereich zu beleben und beispielsweise wieder der Naherholung für Bürgerinnen und Bürgern aller Generationen zuzuführen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2017 zu berichten.

 

Begründung:

Der Bereich ist stark verunreinigt. Wohnungslose übernachten unter Brücke .

In einem Gesamtkonzept könnte hier ein neues Gelände entstehen; mit Spazierwegen, Spielgeräten für Kinder und Bänken zum Verweilen. Auch ein kleines Café würde die Aufenthaltsqualität steigern.

 

 

BV Wagner schildert die Eindrücke aus einem Ortstermin. Der Antrag wird darauf hin einstimmig angenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    10.05.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert für den Bereich unter der Mörschbrücke vor dem Jakob-Kaiser-Platz sowie der Uferbereiche des Westhafenkanals ein Konzept zu entwickeln, um diesen Bereich zu beleben und beispielsweise wieder der Naherholung für Bürgerinnen und Bürgern aller Generationen zuzuführen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:7dagegen:       8  Enthaltung:0

   
    18.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.16 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss Straßen- und Grünflächen  einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    14.06.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, im Bereich unter der Mörschbrücke vor dem Jakob-Kaiser-Platz und dem Uferbereich des Westhafens ausreichend Abfallbehälter zur Verfügung zu stellen und regelmäßig zu leeren und Parkbänke aufzustellen.

Der BVV ist bis zum 31.08.2017 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert für den Bereich unter der Mörschbrücke vor dem Jakob-Kaiser-Platz sowie der Uferbereiche des Westhafenkanals ein Konzept zu entwickeln, um diesen Bereich zu beleben und beispielsweise wieder der Naherholung für Bürgerinnen und Bürgern aller Generationen zuzuführen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 6  
Mehr Sauberkeit in den Parkanlagen  
Enthält Anlagen
0252/5  
Ö 7  
Fahrradabstellanlage am Bahnhof Charlottenburg optimieren  
Enthält Anlagen
0257/5  
Ö 8  
Tiergartengitter am Schusteruhspark erneuern  
Enthält Anlagen
0266/5  
Ö 9  
Graffiti entfernen!  
0267/5  
Ö 10  
Parkbänke erneuern!  
Enthält Anlagen
0268/5  
Ö 11  
Spielplatzbänke erneuern!  
Enthält Anlagen
0269/5  
Ö 12  
Vermüllung öffentlicher Parkanlagen  
Enthält Anlagen
0283/5  
Ö 13  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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