Auszug - Graffiti entfernen!  

Der Änderungsantrag, den Antrag für durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären, wird mit 7:7:1 Stimmen abgelehnt. Der Antrag wird mit 7:6:2 Stimmen angenommen und ihm die Dringlichkeit zuerkannt.

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert die Graffitis in den Parkanlagen des Bezirks, beginnend im Schustehruspark zu entfernen.

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:7dagegen:      6   Enthaltung:2