Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr Schruoffeneger teilt mit:

• Die aktuelle Fällliste wird verteilt. Die Definition „Leerer Standort“ bittet Herr Brzezinski zur nächsten Sitzung nachzureichen.
• Die aktuelle Fällbilanz wird verteilt.
• Wegen Stammfäule mussten am Messedamm drei Bäume gefällt werden, im Rahmen von Baumaßnahmen der Vattenfall AG in der Forckenbeckstraße ein Baum.
• Die Neubildung der Kommission Kunst am Bau wird am 20. Juli 2017 stattfinden. Neben den bisherigen Gremien werde auch die Jugendkunstschule vertreten sein, auch werde die Kommission die Themen Kunst sowie Belebung im Stadtraum aufnehmen.

• Die Machbarkeitsstudie Westkreuz ergab verschiedene Varianten zur Durchquerung des Geländes. Während es für eine Südzuwegung keine sinnvolle Lösung gebe, blieben für die Nordzuwegung zwei bis drei prüfungswürdige Möglichkeiten. Die Entscheidung läge jedoch bei der Deutschen Bahn AG, die eine Finanzierung nur übernehmen wolle, wenn von beiden Seiten eine Durchwegung erfolge. Die Ausschreibung zur Umgestaltung des Steinplatzes laufe, den Fraktionen werden in der nächsten Sitzung die Pläne dazu überlassen (Nachfragen von Herrn Fenske).
• Die Auswertung der Bürgerbeteiligung zum BID laufe, das Bezirksamt werde aber voraussichtlich noch im Juni der Beschlussvorschlag vorgelegt, der dann wiederum an die Senatsverwaltung und die BVV gehe. Konkrete Maßnahmen wie die Umgestaltung des Mittelstreifens seien nicht Vertragsgegenstand sondern würden später ausgearbeitet (Nachfrage von Herrn Saßen).