Tagesordnung - 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 12.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 44. Sitzung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Umbaupläne Hardenbergplatz      
Ö 4  
Verstärkte Fahrradkontrollen in der Fußgängerzone in der Wilmersdorfer Straße  
1083/4  
    11.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsenliste)

   
    27.01.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    12.02.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Fußgängerzone der Wilmersdorfer Straße den Schutz von Fußgängern, insbesondere Kindern und Menschen mit Behinderung zu verbessern, in dem verstärkte Kontrollen bei Fahrradfahrern durch das Ordnungsamt durchgeführt werden, da es vermehrt zu Beschwerden kam.

Der BVV ist bis zum 28.02.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              7              dagegen:     6                  Enthaltung:              0

   
    19.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 5  
Eine Fußgängerquerung über den Heckerdamm  
1090/4  
Ö 6  
Zusätzlicher Halt des Bus X 34 am Scholzplatz  
1092/4  
Ö 7  
Alt-Lietzow  
1098/4  
Ö 8  
Legale Fahrradzuwegung am S-Bahnhof Charlottenburg  
0959/4  
Ö 9  
WC-Ablassstelle für Busse einrichten
1129/4  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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