Auszug - WC-Ablassstelle für Busse einrichten  

 
 
47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin
1129/4 WC-Ablassstelle für Busse einrichten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr. Vandrey/Wapler/Prejawa 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Antrag wird mit 13:0:0 Stimmen für durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt und ihm wird die Dringlichkeit zuerkannt

Nachdem Herr Prejawa über die zwischenzeitlich aufgestellte Entsorgungsstelle für die Inhalte der Toiletten von Reisebussen informierte, wird der Antrag einstimmig für durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt und ihm wird die Dringlichkeit zuerkannt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im näheren Umfeld des Zentralen Omnibusbahnhofs eine WC-Ablassstelle für Omnibusse eingerichtet wird, bzw. die ehemalige WC Ablassstelle in der Nordschleife der AVUS wieder im Betrieb genommen wird.

Der BVV ist bis zum 31.05.2015 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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