Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0587/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Nachwahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0588/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan VII-3-1 B (Quedlinburger Straße)  
Enthält Anlagen
0533/4  
Ö 6.2  
Bebauungsplan IX-177-1 Charlottenbrunner Straße / Orber Straße / Cunostraße  
Enthält Anlagen
0564/4  
Ö 6.3  
Teilräumliches Nahversorgungskonzept für den Mierendorffplatz  
Enthält Anlagen
0566/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Zehn Prozent für die Jugendarbeit  
0589/4  
Ö 7.2  
Kennzahlgestütztes Planmengenverfahren  
0590/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Alnatura-Markt - endlich Transparenz ins Verfahren bringen  
0591/4  
Ö 8.1.1  
Meyerinckplatz: Kein Supermarkt ohne Verkehrskonzept  
0555/4  
Ö 8.2  
Gehört zum Aufschwung der City West nicht auch der Fernbahnhof Zoo?!  
0574/4  
Ö 8.3  
Quartiersentwicklung rund um den Bahnhof Zoo  
0575/4  
Ö 8.4  
Bezirkliche Künstler/-innen-Ateliers und das UCW in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0580/4  
Ö 8.5  
Künstler/-innenateliers retten!  
0581/4  
Ö 8.6  
Künstler/-innen sind nicht überflüssig - Gröhlers Gutsherrenmentalität schon!  
0576/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Gemeindedolmetscher
0406/4  
Ö 9.2  
Aufwertung des Bundesplatzes IV, Leitplanken  
0438/4  
Ö 9.3  
Infrastrukturkostenberichte
Enthält Anlagen
0454/4  
Ö 9.4  
Bezahlbaren Wohnraum bei Investoren einfordern
0475/4  
Ö 9.5  
Soziale Erhaltungssatzungen für Charlottenburg-Wilmersdorf prüfen!
0476/4  
Ö 9.6  
Mehr ökologische Qualität bei der Umsetzung von Tiefgaragen
0477/4  
Ö 9.6.1  
Fachliche und räumliche Zusammenarbeit
0504/4  
Ö 9.7  
Leben mit Behinderung in Charlottenburg-Wilmersdorf      
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Integrationsausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Integrationsausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    28.02.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    27.03.2013 - Integrationsausschuss
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Drucksache Nr. 509/4

Antrag der SPD-Fraktion

Betr. Leben mit Behinderung in Charlottenburg-Wilmersdorf

 

Überwiesen in: Integrationsausschuss (m) und Soz-Ausschuss (ffd.)

 

 

Im Integrationsausschuss am 27.03.2013 mit Änderung einstimmig angenommen:

 

 

Der Integrationsausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch eine schriftliche Umfrage die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen im Bezirk zu erfragen, wie es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erfolgreich durchgeführt wurde. Hierzu sind unter Einbeziehung der bezirklichen Behinderten- und Integtrationsbeauftragten Umfragebögen zu entwerfen und in den zielgruppenspezifischen Institutionen zur Verfügung zu stellen.

Über das Ergebnis soll auf den Seiten des Bezirksamtes berichtet werden.

 

Der BVV ist das Ergebnis bis zum 30.08.2013 vorzustellen.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch eine schriftliche Umfrage die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen im Bezirk zu erfragen, wie es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erfolgreich durchgeführt wurde. Hierzu sind unter Einbeziehung des bezirklichen Behindertenbeauftragten Umfragebögen zu entwerfen und in den zielgruppenspezifischen Institutionen zur Verfügung zu stellen.

Über das Ergebnis soll auf den Seiten des Bezirksamtes berichtet werden.

 

Der BVV ist das Ergebnis bis zum 30.08.2013 vorzustellen.

 

Begründung:

Analog zum Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg soll  eine solche anonyme und freiwillige Befragung, die durch Multiplikator-Institutionen bekannt gemacht wird, einen neuen Blick auf die Lebenssituation der Menschen mit Behinderungen ergeben.

Es eröffnen sich so andere Kommunikationsmöglichkeiten mit dem Bezirksamt, wo an anderen Stellen Hürden bestehen oder gesehen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    28.03.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch eine schriftliche Umfrage die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen im Bezirk zu erfragen, wie es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erfolgreich durchgeführt wurde. Hierzu sind unter Einbeziehung der bezirklichen Behinderten- und Integtrationsbeauftragten Umfragebögen auf der Grundlage der vorhandenen Umfragebögen aus Friedrichshain-Kreuzberg zu erstellen und den zielgruppenspezifischen Institutionen zur Verfügung zu stellen.

Über das Ergebnis soll auf den Seiten des Bezirksamtes berichtet werden.

 

Der BVV ist das Ergebnis bis zum 30.08.2013 vorzustellen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch eine schriftliche Umfrage die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen im Bezirk zu erfragen, wie es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erfolgreich durchgeführt wurde. Hierzu sind unter Einbeziehung des bezirklichen Behindertenbeauftragten Umfragebögen zu entwerfen und in den zielgruppenspezifischen Institutionen zur Verfügung zu stellen.

Über das Ergebnis soll auf den Seiten des Bezirksamtes berichtet werden.

 

Der BVV ist das Ergebnis bis zum 30.08.2013 vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    18.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.8  
Abschiebestopp in den Wintermonaten
0525/4  
Ö 9.9  
Keine rostrote Spree in Berlin
0528/4  
Ö 9.10  
Oeynhausen - keine Fakten schaffen lassen
Enthält Anlagen
0531/4  
Ö 9.11  
Vorkommnisse vor und in der näheren Umgebung des Q-Dorfes  
0548/4  
Ö 9.12  
Hilfstelefon "Gewalt gegen Frauen"
0552/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Wochenmärkte weiterhin in Bezirkszuständigkeit betreiben  
0568/4  
Ö 10.2  
Ku'damm-Karree  
0583/4  
Ö 10.3  
Zentrale Baustellenkoordination und Schlagloch-Programm  
0569/4  
Ö 10.4  
Nutzungskonzepte für das Schoeler-Schlösschen vorlegen!  
0577/4  
Ö 10.5  
Umbenennung Rathaus Charlottenburg  
0570/4  
Ö 10.6  
Tabakwerbeverbot im öffentlichen Raum  
0578/4  
Ö 10.7  
Keine Tabakwerbung auf den Flächen des Bezirks  
0582/4  
Ö 10.8  
Gedenken an Gründungssitz des SFB  
0571/4  
Ö 10.9  
Beschäftigungschancen für Alleinerziehende erschließen  
0579/4  
Ö 10.10  
Kleingärten sichern  
0585/4  
Ö 10.11  
Jugendfreizeitheime für Senioren öffnen  
0572/4  
Ö 10.12  
Harte Fakten für die Schulen  
0573/4  
Ö 10.13  
Unterstützung des Volksbegehrens "Neue Energie"  
0586/4  
Ö 10.14  
Umzugsplanung im Zuge der Aufgabe des Rathauses Wilmersdorf      
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Planungen für und um den Ernst-Reuter-Platz  
0584/4  
Ö 11.2  
Zukunft der Bezirksgärtnerei  
0567/4  
               
 
 

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