Tagesordnung - 54. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 54. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.08.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
2143/3  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
2144/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
2140/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Wahlperiode von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlaments Charlottenburg-Wilmersdorf wieder auf ein Jahr begrenzen  
2141/3  
Ö 7.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2009  
1799/3  
Ö 7.3  
Neugestaltung des Hubertussportplatzes in die I-Planung  
2168/3  
Ö 7.4  
Zumessung aus dem Sportanlagensanierungsprogramm umverteilen  
2169/3  
Ö 7.5  
Lückenloser Fahrradangebotsstreifen in der Uhlandstraße  
2088/3  
Ö 7.6  
Einrichtung einer "Dog-Station"  
2130/3  
Ö 7.7  
Brötchentaste  
1964/3  
Ö 7.8  
Abstellbügel für Fahrräder der Bahn für Call a Bike  
2170/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
"Mein Freund, der Baum?"  
2145/3  
Ö 8.2  
Bilanz der Abteilung Jugend, Familie, Schule und Sport - Jugend und Sport mit Zukunft?  
2155/3  
Ö 8.3  
Seniorenleben im Bezirk - wie bereitet sich das Bezirksamt auf den demografischen Wandel vor?  
2158/3  
Ö 8.4  
Schwerpunktsetzung im Ordnungsamt  
2166/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Aufwertung des Bundesplatzes I  
2152/3  
Ö 9.2  
Raum der Stille - Raum der Trauer
1617/3  
Ö 9.3  
Straßenunterhalt sicherstellen  
2069/3  
Ö 9.4  
Informationssystem Bürgerservice  
2075/3  
Ö 9.5  
Charlottenburg-Wilmersdorf 2.0
2096/3  
Ö 9.6  
Bürgerhaushalt ausfinanzieren  
2097/3  
Ö 9.7  
Schutz für die Borsig-Arkaden und andere historische Bauteile  
2125/3  
Ö 9.8  
Zusätzliche Fahrradabstellanlagen für die nördliche Wilmersdorfer Straße  
2134/3  
Ö 9.9  
Verkehrssituation "Am Volkspark" entschärfen  
1960/3  
Ö 9.10  
Stadionparkzone: Anwohnerdialog fortsetzen und Probelauf zur Pyronale 2011 starten
1989/3  
Ö 9.11  
Rechte Aktivitäten in Charlottenburg-Wilmersdorf - Unternerhmer-/innen nicht allein lassen  
2003/3  
Ö 9.12  
Sichere Straßenüberquerung auch an Bezirksgrenzen
2047/3  
Ö 9.13  
Fütterungsverbot überwachen  
2072/3  
Ö 9.14  
Einführung Bezirksparkschein  
2099/3  
Ö 9.15  
Messe im Bezirk stärken und politisch selbstbewusst vertreten  
2116/3  
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    24.08.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dem Senat von Berlin die Kritik der BVV am Aufbau eines zweiten vollwertigen Messestandorts in Selchow deutlich zu machen.

 

Insbesondere soll dem Senat von Berlin vermittelt werden, dass die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf die finanzielle und wirtschaftspolitische Notwendigkeit für die geplanten Investitionen in Selchow nicht nachvollziehen kann.

 

Das Bezirksamt soll sich gegenüber dem Senat für langfristige Förderungs- und Investitionszusagen des Landes Berlin zu Gunsten des Messestandorts in Charlottenburg-Wilmersdorf einsetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2011 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:   6                    Enthaltung:              0

   
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    15.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9.16  
Weitere Zebrastreifen schaffen  
2133/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Sichere und gut ausgestattete Spielplätze für unsere Kinder!  
2148/3  
Ö 10.2  
3. Pflegestützpunkt einrichten!  
2156/3  
Ö 10.3  
Sicher essen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
2149/3  
Ö 10.4  
Mehr Migrantinnen und Migranten in den Seniorenclub Nehringstraße  
2159/3  
Ö 10.5  
Öffnung der Sporthallen der Oberstufenzentren in den Ferien  
2157/3  
Ö 10.6  
Mobilität für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer verbessern  
2150/3  
Ö 10.7  
Die Baulichkeiten der ehemaligen Radaranlage auf dem Teufelsberg unter Denkmalschutz stellen  
2151/3  
Ö 10.8  
Unternehmen gleich behandeln!  
2160/3  
Ö 10.9  
Müllsammelgefäße in öffentlichen Parkanlagen austauschen  
2167/3  
Ö 10.10  
Aufwertung des Bundesplatzes II  
2153/3  
Ö 10.11  
Polizeieinsätze über den Kaiserdamm  
2161/3  
Ö 10.12  
Aufwertung des Bundesplatzes III  
2154/3  
Ö 10.13  
Unnötige Wartezeiten vermeiden  
2162/3  
Ö 10.14  
Ampelnachtschaltung Birger-Forell-Platz  
2163/3  
Ö 10.15  
Verkehrsberuhigung im Klausenerplatz-Kiez durchsetzen  
2164/3  
Ö 10.16  
Kein Möbelhaus auf dem Güterbahnhof Grunewald!  
2165/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Verfall der Holtzendorff-Garage  
2146/3  
Ö 11.2  
Verfall der "Holtzendorff-Garage" stoppen  
2147/3  
               
 
 

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