Tagesordnung - 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung  

 
 
Bezeichnung: 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung
Datum: Di, 18.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 42. Sitzung      
Ö 2  
Vorstellung des Konzeptes für das Wohnungslosenwohnheims in der Forckenbeckstr. 16/17      
Ö 3  
Übertragung des Betriebes des Wohnungslosenwohnheims in der Forckenbeckstr. 16/17  
1915/3  
Ö 4  
Bericht über die gemeinsame Einrichtung des Job Centers Berlin      
Ö 5  
Aussprache zum Bericht      
Ö 6  
Träger zur Neubildung des Widerspruchsbeirats in Sozialhilfeangelegenheiten      
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Rechtzeitige Ausschussinformation vor der Vergabe an freie Träger  
1884/3  
    18.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    18.01.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dass auch im Sozialbereich bei geplanten Übertragungen von bezirklichen Einrichtungen an freie Träger der zuständige Fachausschuss rechtzeitig vor einer Entscheidung informiert wird und die freien Träger, die sich beworben haben, benannt werden, um eine Anhörung der Bewerber zu ermöglichen.

Eine Einsichtnahme in die Konzepte ist den Ausschussmitgliedern vor der Übertragungsentscheidung zu gewähren.

Der BVV ist bis zum 31.12.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:      3                 Enthaltung:              2

   
    20.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9  
Programmvielfalt erhalten!  
1885/3  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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