Tagesordnung - 60. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 60. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 17.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 56. Sitzung      
Ö 3  
Projektentwurf der TFH zur Wilmersdorfer Straße Nord (mit BzStR Schulte)      
Ö 4  
Georg-Elser-Platz  
Enthält Anlagen
1496/3  
Ö 5  
Boleslaw-Barlog-Platz  
Enthält Anlagen
1511/3  
Ö 6  
Königin-Luise-Saal  
Enthält Anlagen
1570/3  
    21.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m), in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m), in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    25.02.2010 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

Die Drucksache wird mit 3:8 Stimmen abgelehnt, da der ehemalige BVV-Saal als demokratisch-historisches Erbe ungeeignet ist, einen Namen aus vorkonstitutioneller Zeit zu tragen. Auch Frau Thiemen trägt Bedenken aus historischer Sicht vor: Die Benennung sei nicht mit der von Sophie Charlotte als Namensgeberin des Bezirks zu vergleichen.

 

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

empfiehlt dem Bauausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den bisher als ehemaligen BVV-Saal benannten Raum im Rathaus Charlottenburg in Königin-Luise-Saal umzubenennen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2010 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:         8              Enthaltung:             

   
    11.03.2010 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Drucksache Nr

Die CDU-Fraktion begründet ihren Antrag.

Frau Thiemen begründet die Ablehnung des Antrages und äußert, dass der Name historisch betrachtet nicht in das Rathaus passt.

 

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den bisher als ehemaligen BVV-Saal benannten Raum im Rathaus Charlottenburg in Königin-Luise-Saal umzubenennen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3                            dagegen: 9                            Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:    9                   Enthaltung:              0

   
    17.03.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Die BVV möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den bisher als ehemaligen BVV-Saal benannten Raum im Rathaus Charlottenburg in Königin-Luise-Saal umzubenennen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              4              dagegen:        9               Enthaltung:              1

   
    22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 7  
Yva nicht vergessen!  
1618/3  
Ö 8  
Besserer Winterdienst, weniger Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger  
1621/3  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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