Tagesordnung - 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 02.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 16., 35., 36., 37. und 47. Sitzung      
Ö 3  
Beratung der Ergebnisse der Kiezkonferenz Klausenerplatz vom 8. Juli für den Baubereich      
Ö 4  
Planungen des Bezirksamtes zum Aus-/Umbau der Wilmersdorfer Straße auf der Grundlage der TU-Studie-Zwischenergebnis      
Ö 5  
Breitensport fördern 1: Schlüsselverträge vermehren
Enthält Anlagen
1259/3  
Ö 6  
Integration behinderter Schüler in Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk
Enthält Anlagen
1411/3  
Ö 7  
Benennung von Sälen im Rathaus Charlottenburg  
Enthält Anlagen
1448/3  
Ö 8  
Erscheinungsbild der City-West verbessern  
Enthält Anlagen
1473/3  
Ö 9  
Kein weiterer Verfall der AVUS-Tribüne!  
Enthält Anlagen
1488/3  
Ö 10  
Sportstätte "Carl-Schuhmann-Sporthalle" besser ausweisen  
Enthält Anlagen
1490/3  
Ö 11  
Bestand der übergroßen Lauben fair angehen  
Enthält Anlagen
1513/3  
    19.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.8 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu.

   
    02.12.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept vorzulegen, das seine Vorgehensweise beim Verlangen nach Rückbau übergroßer Lauben transparent macht. Dabei ist deutlich aufzuzeigen, dass nur Lauben rückgebaut werden müssen, bei denen die Rechtslage eindeutig ist und die Rückbauforderung sozial verträglich, im beiderseitigen Einverständnis, vereinbart wird.

 

Das Konzept ist so auszulegen, dass auch über das Jahr 2030 hinaus zurückgebaut werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.09 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:    14                   Enthaltung:              0

   
    21.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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