Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

1. BzStR Gröhler verteilt die Liste zur Fortschreibung der Vergabe von Bauaufträgen im Rahmen des Konjunkturpaketes II, das Handout zum Fahrradabstellanlagenkonzept, einen Flyer zur Eissporthalle, die aktuelle Baumfällliste und eine Übersicht über die Grundsteinle­gungen.

2. Baumfällungen:

a.)                     Eine Notfällung nach aggressivem Pilzbefall im Volkspark Wil­mersdorf

b.)                    Entfernung von 17 Sämlingen in der Grünanlage Stößchensee­brücke.

c.)                     Entfernung von 32 Sämlingen aus der Grünanlage Ruhewald­park.

d.)                    Notfällung einer Vogelbeere nach einem Verkehrsunfall in der Leistikowstraße .

e.)                     Fällung von 2 Pyramidenpappeln nach Begutachtung durch das Büro Kusche am Stuttgarter Platz.

f.)                      Fällung von 23 Bäumen auf dem Friedhof Heerstraße.

3.              BzStR Gröhler informiert, dass im Bezirksamt in den Toiletten Auf­kleber zum richtigen Händewaschen als vorbeugende Hygienemaß­nahme angebracht wurden, weitere sollen in den Schulen folgen.

4.              In der Gneiststraße 8 werden ein Einfamilien-Bungalow und Garage abgerissen, es besteht noch kein Neubauantrag.

5.                  Für das Grundstück Helmholtzstraße 17 wurde ein Antrag auf Nut­zungsänderung in eine 98 m² große Spielhalle gestellt, die Prüfung dauert an.

6.                  Helmholtzstraße 19: Das Grundstückstauschgeschäft mit der Fa. Scheidt ist abgeschlossen, so dass die Anlage des Uferwanderwe­ges an der Spree im Jahr 2010 begonnen werden kann.

7.                  Für die Deutschlandhalle wird gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein Gutachten in Auftrag gegeben, welches letztendlich Klarheit über den baulichen Zustand liefern soll. Das Gutachten wird zur Entscheidungsgrundlage im Widerspruchsver­fahren gemacht.

Fragen

BV Dr. Timper fragt, warum das Dach der Deutschlandhalle undicht ist, ob­wohl es erst Sanierungsarbeiten gab. BzStR Gröhler berichtet, dass die Deutschlandhalle nur soweit saniert wurde, dass das Eislaufen mög­lich war. Das Dach der Deutschlandhalle ist besser, als es die Messe Berlin beschrieben hat, dass ist jedoch auch Bestandteil der o. g. Gut­achtenprüfung.

Herr Scharck fragt nach dem Abbruch in der Bismarckstraße/ Ecke Wilmersdorfer Straße, der sehr viel Staub verursacht. BzStR Gröhler erklärt, dass sich das Bau- und Wohnungsaufsichtsamt den Fall an­schauen wird.

BV Wuttig fragt nach dem Grund der unterschiedlichen Baufluchtlinie im Zusammenhang mit dem Neubau Düsseldorfer Straße/ Ecke Pfalzbur­ger Straße. BzStR Gröhler sagt eine Prüfung zu.