Auszug - Beratung der Ergebnisse der Kiezkonferenz Klausenerplatz vom 8. Juli für den Baubereich  

 
 
56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 02.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Vorsitzende erklärt, dass die Fraktionen sich aus den Kiezkonfe¬renzen Anregungen für Anträge holen können

Der Vorsitzende erklärt, dass die Fraktionen sich aus den Kiezkonfe­renzen Anregungen für Anträge holen können.

 

BV Centgraf berichtet, dass die Fraktion  B‘90/ Die Grünen Anträge ge­stellt hat, die aus der Kiezkonferenz entstanden sind, aber diese nicht alle angenommen wurden. Die Wünsche der Bürger müssen bei den Frak­tionen Anklang finden.

 

BV Lobo sieht die Entwicklung problematisch, da es im Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen keine Wortmeldungen gab und die Initiative nur von den Fraktionen kommen kann. Das Bezirksamt zieht seine Schlüsse aus den Kiezkonferenzen und daher muss nicht jeder Ausschuss darüber beraten.

 

BV Schmitt geht konform mit der Meinung des Vorsitzenden.

 

BV Wendt schlägt vor, das Bezirksamt zu fragen, was es aus den An­regungen aus der Kiezkonferenz mache und die Ergebnisse dann fest­zuhalten.

 

BV Häntsch möchte die im Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen festgelegte Vorgehensweise auch in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten übernehmen.

 

Der Vorsitzende stellt den Vorschlag, dass die Fraktionen über Anträge die Kiezkonferenz auswerten, zur Abstimmung.

             

Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

 


 

 
 

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