Auszug - Erscheinungsbild der City-West verbessern  

BzStR Gröhler erklärt, dass es Anfang 2010 eine Dienstbesprechung mit dem Ordnungsamt geben wird, um zu klären, welche gemeinsamen Ansatzpunkte im City-Bereich für Ordnungsamt und Tiefbauamt gese­hen werden. Dann folgen gemeinsame Begehungen des Ordnungs­amtes mit dem Tiefbauamt.

BV Häntsch schlägt vor zu beschließen, dass die Drucksache durch Verwaltungshandeln erledigt ist und würde dies für den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten ebenfalls übernehmen.

Es wird einstimmig beschlossen, dass die Drucksache durch Verwal­tungshandeln erledigt ist.

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch regelmäßige gemeinsame Begehungen des Ordnungsamtes mit der Bauabteilung im Bereich der City-West das Erscheinungsbild und die Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raumes zu verbessern.

Der BVV ist bis zum 31.12.2009 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: