Tagesordnung - 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Bezeichnung:	49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium:	Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum:	Mi, 20.05.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 17:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	1138
Ort:	Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme der Niederschriften der 44. und 46. Sitzung
Ö 3		Poelchau-Gesamtschule: Flächen begrünen, Niederschlagswasser zurückhalten und Geld sparen	0282/3
Ö 4		Neue Sportgeräte auf dem Pausenhof	0645/3
Ö 5		Tierbestattungen in Charlottenburg-Wilmersdorf	1281/3
Ö 6		Kaiserdamm verschönern	1286/3
Ö 7		Pestizide untersagen	1303/3
Ö 8		Brunnenschutz bei Straßen	1304/3
	30.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.22 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

	20.05.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
	Ö 8 - vertagt


	17.06.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
	Ö 6 - vertagt


	16.09.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
	Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei bezirklichen Straßenbaumaßnahmen im Bereich der ehemaligen Wasserschutzgebiete im Bezirk in der Nähe von Brunnen auch weiterhin einen Schutz gegen auslaufendes Benzin und Öl zu installieren. Der BVV ist bis zum 30. Juni 2009 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 4 Enthaltung: 7

	15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 9		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 10		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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