Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 10.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 30. und 31. Sitzung      
Ö 2  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV -Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt      
Ö 3  
Was kostet wo wie viel? Berliner Bezirke im Kostenvergleich      
Ö 4  
Klimabüro einrichten
Enthält Anlagen
1077/3  
    20.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m), in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m), in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    05.12.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Klimabüro einzurichten, das Bürgerinnen und Bürger in Energiefragen berät. Dazu sind Mittel der Arbeitsmarktförderung einzusetzen.

 

Die Beratung soll sich u. a. auf Möglichkeiten der Energieeinsparung sowie auf die Finanzierung beziehen.

 

Die Mitarbeiter sind hierzu in geeigneter Weise zu qualifizieren.

 

Der BVV ist bis zum 28. Februar 2009 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Klimabüro einzurichten, das Bürgerinnen und Bürger in Energiefragen berät. Dazu sind Mittel der Arbeitsmarktförderung einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 28. Februar 2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    20.01.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Antrag wird in der Fassung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 diskutiert. Frau Schmiedhofer bestätigt, dass das Projekt im Rahmen des öffentlich geförderten Beschäftigungssektors gefördert werden kann. Noch in diesem Monat werden Gespräche mit dem Träger geführt. Auf den Hinweis von BV Schöne, dass Energieberatung bereits von vielen anderen Einrichtungen, wie Vattenfall/GASAG, geleistet wird, weist BV Hansen darauf hin, dass es sich um ein sinnvolles Zusatzangebot handelt. Die BzStR’in ergänzt, dass die Vermittlungschancen für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Maßnahme vor diesem Hintergrund eher als gut einzuschätzen sind, zudem ist das Angebot für die Nutzerinnen und Nutzer kostenlos.

 

Der Antrag wird in der geänderten Fassung zur Abstimmung gestellt.

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Klimabüro einzurichten, das Bürgerinnen und Bürger in Energiefragen berät. Dazu sind Mittel der Arbeitsmarktförderung einzusetzen.

 

Die Beratung soll sich u. a. auf Möglichkeiten der Energieeinsparung sowie auf die Finanzierung beziehen.

 

Die Mitarbeiter sind hierzu in geeigneter Weise zu qualifizieren.

 

Der BVV ist bis zum 28. Februar 2009 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Klimabüro einzurichten, das Bürgerinnen und Bürger in Energiefragen berät. Dazu sind Mittel der Arbeitsmarktförderung einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 28. Februar 2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   13        dagegen:      0             Enthaltung:      1

   
    10.02.2009 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Klimabüro einzurichten, das Bürgerinnen und Bürger in Energiefragen berät. Dazu sind Mittel der Arbeitsmarktförderung einzusetzen.

 

Die Beratung soll sich u. a. auf Möglichkeiten der Energieeinsparung sowie auf die Finanzierung beziehen.

 

Die Mitarbeiter sind hierzu in geeigneter Weise zu qualifizieren.

 

Der BVV ist bis zum 31. März 2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Klimabüro einzurichten, das Bürgerinnen und Bürger in Energiefragen berät. Dazu sind Mittel der Arbeitsmarktförderung einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 28. Februar 2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              13              dagegen:    0                   Enthaltung:              1

   
    19.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Einstellungskorridor ausbauen - Auszubildende übernehmen
Enthält Anlagen
1081/3  
Ö 6  
Europa im Bezirk (er-)leben - kommunale Europa-Kommunikation im Bezirk verstärken  
Enthält Anlagen
1083/3  
Ö 7  
Europawahl
Enthält Anlagen
1121/3  
Ö 8  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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