Tagesordnung - 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 02.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Schulaufsicht      
Ö 4  
Eigenverantwortung der Schulen stärken - zusätzliche Einnahmequelle erschließen lassen  
Enthält Anlagen
0964/3  
Ö 5  
Antragsformular überprüfen!
Enthält Anlagen
0943/3  
Ö 6  
Barrierefreie Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0986/3  
Ö 7  
Fliegende Klassenzimmer im Bezirk  
Enthält Anlagen
1043/3  
Ö 8  
Aufklärung über Zwangsheirat, Ehrenmorde und Unterdrückung auch an den Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen
Enthält Anlagen
1029/3  
Ö 9  
DS-Nr. 1023/3 - Bildungsstandort Halemweg in Charlottenburg-Nord      
Ö 9.1  
Bildungsstandort Halemweg in Charlottenburg-Nord erhalten  
Enthält Anlagen
1024/3  
Ö 9.2  
Nachnutzung des Gebäudes der Poelchau-Oberschule  
Enthält Anlagen
0958/3  
Ö 9.3  
Weiterentwicklung des Schulstandorts Halemweg  
Enthält Anlagen
1072/3  
Ö 10  
Versorgung mit Schulhelfern sicherstellen  
Enthält Anlagen
1074/3  
    20.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    02.12.2008 - Ausschuss für Schule
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    13.02.2009 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    03.03.2009 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Schule

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass eine zeitnahe und bedarfsgerechte Versorgung mit Schulhelfern für Kinder mit Behinderung sowohl an Förderzentren als auch an Regelschulen gewährleistet ist, dass die Bearbeitung entsprechender Anträge spätestens 14 Tage vor Beginn eines Schuljahres abgeschlossen ist und dass zu diesem Zeitpunkt sowohl Schulen als auch Eltern und Trägern ein Bescheid über die Bearbeitung zugeht.

 

Das Bezirksamt soll sich zudem bei der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung dafür einsetzen, dass ausreichend qualifiziertes Personal sowohl für die Bearbeitung der Anträge als auch für die Leistungen in den Schulen vor Ort bereitgestellt und die Finanzierung dafür verlässlich sichergestellt wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass eine zeitnahe und bedarfsgerechte Versorgung mit Schulhelfern für Kinder mit Behinderung sowohl an Förderzentren als auch an Regelschulen gewährleistet ist, dass die Bearbeitung entsprechender Anträge spätestens 14 Tage vor Beginn eines Schuljahres abgeschlossen ist und dass zu diesem Zeitpunkt sowohl Schulen als auch Eltern und Trägern ein Bescheid über die Bearbeitung zugeht.

 

Das Bezirksamt soll sich zudem bei der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung dafür einsetzen, dass ausreichend qualifiziertes Personal sowohl für die Bearbeitung der Anträge als auch für die Leistungen in den Schulen vor Ort bereitgestellt und die Finanzierung dafür verlässlich sichergestellt wird.

 

Das Bezirksamt soll die Senatsverwaltung ferner auffordern, die Zuständigkeit für Schulhelfer weiterhin in ihrem Verantwortungsbereich zu belassen und keine Verlagerung der Bearbeitung in die Jugendämter durchzuführen.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2008 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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