Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Fr, 10.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:59 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 19. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Job Center      
Ö 3  
Aussprache zum Bericht aus dem Job Center      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen and die Verwaltung      
Ö 5  
Frau Brandt stellt das am 28.05.2008 eröffnete Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung vor      
Ö 6     Aussprache zum Bericht - TOP 5      
Ö 7  
DS-Nr. 967/3 - schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion betr. Programmbildung in den Senioren-Freizeiteinrichtungen      
Ö 8  
Kommt der Ausbildungsbonus auch nach Charlottenburg-Wilmersdorf ?  
Enthält Anlagen
0917/3  
Ö 9  
Stadtteilmütter auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0984/3  
    18.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    10.10.2008 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - vertagt
    Die Ergebnisse des Jugendhilfe-Ausschusses stehen weiter aus, weshalb der Antrag erneut zurückgestellt werden muss

Die Ergebnisse der Beratungen des Jugendhilfe-Ausschusses stehen weiter aus, weshalb der Antrag erneut zurückgestellt werden muss.

 

   
    06.11.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

 

 

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie, wo und mit welchen Finanzierungsstrukturen in Charlottenburg-Wilmersdorf Stadtteilmütter, wie sie bereits erfolgreich in Neukölln arbeiten, eingesetzt werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2008 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen wie in Charlottenburg-Wilmersdorf Stadtteilmütter, wie sie bereits erfolgreich in Neukölln arbeiten, eingesetzt werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2008 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    18.11.2008 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

BV Schöne bittet die Verwaltung, den Stand der Planungen des JobCenters zu einem Projekt Stadtteilmütter mitzuteilen. Herr Schuler berichtet, dass das JobCenter bereits von sich aus aktiv geworden ist und Gespräche mit möglichen Trägern geführt worden sind. Die Finanzierung ist z.Zt. noch nicht gesichert, da das JobCenter nur für einzelne Personen Bewilligungen aussprechen kann. Das JobCenter würde die Ausbildung der Teilnehmerinnen finanzieren; die Beschäftigung im Rahmen des Projektes ist nur für einen befristeten Zeitraum möglich. BV Hansen ergänzt, dass es Planungen gebe, die einen Wechsel der ausgebildeten Frauen aufgrund der fehlenden Anschlussfinanzierung vermeiden.

 

Der Vorsitzende verliest den Antragstext des Ausschusses für Jugendhilfe. Die Antragsänderung wird vom Antragsteller übernommen. BV Wittke stellt den geänderten Antragstext zur Abstimmung:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie, wo und mit welchen Finanzierungsstrukturen in Charlottenburg-Wilmersdorf Stadtteilmütter, wie sie bereits erfolgreich in Neukölln arbeiten, eingesetzt werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2009 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen wie in Charlottenburg-Wilmersdorf Stadtteilmütter, wie sie bereits erfolgreich in Neukölln arbeiten, eingesetzt werden können.

Der BVV ist bis zum 31.12.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    20.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10  
Aufnahmeheim für Frauen Heiligendammer Straße 24  
Enthält Anlagen
1057/3  
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen