Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21  

 
 
Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum: Do, 25.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokolle      
Ö 2  
Gender Budgeting - der zweite Schritt nach der Analyse
Enthält Anlagen
0564/3  
Ö 3  
Sportfreundliches Klima I: Leichtathletik-WM 2009  
Enthält Anlagen
0942/3  
Ö 4  
Glockenturmstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
0945/3  
Ö 5  
Sportfreundliches Klima II: Eissport CO2 neutral  
Enthält Anlagen
0947/3  
Ö 6  
Aus Eins mach Zwei! Abbiegen auf der Höhe Olivaer Platz erleichtern, Rückstau verhindern  
Enthält Anlagen
0948/3  
Ö 7  
Moshiris Kräutergarten  
Enthält Anlagen
0950/3  
Ö 8  
Tempo 30 muss sichtbar sein - auch in der Knesebeckstraße  
Enthält Anlagen
0954/3  
Ö 9  
Vom Untergrund ins Ungewisse  
Enthält Anlagen
0955/3  
Ö 10  
Unser CO2-Fußabdruck  
Enthält Anlagen
0959/3  
Ö 11  
Verbindung zur Pommerschen Straße für Fahrräder  
Enthält Anlagen
0960/3  
Ö 12  
Lichtzeichenanlage Droysenstraße/Damaschkestraße (früher) abschalten  
Enthält Anlagen
0961/3  
    10.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.25 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    25.09.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    26.02.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Lichtzeichenanlage (LZA), die der Schulwegsicherung dient, in den Abendstunden und nachts abzuschalten und zu prüfen, ob die LZA auf Grund veränderter Verkehrsströme gänzlich entbehrlich ist.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2009 Bericht zu erstatten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Lichtzeichenanlage (LZA)  früher als bisher üblich in den Abendstunden abzuschalten und zu prüfen, ob die LZA auf Grund veränderter Verkehrsströme gänzlich entbehrlich ist.

 

Der BVV ist bis zum 30.9.2008 Bericht zu erstatten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 13  
Einhaltung von Tempo 30 in der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße - bevor es zu spät ist!  
Enthält Anlagen
0977/3  
Ö 14  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen