Auszug - Einhaltung von Tempo 30 in der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße - bevor es zu spät ist!  

BV Wolf schlägt Änderungen im Antragstext vor und erklärt für den Fall der Zustimmung den Beitritt seiner Fraktion. Demzufolge sollen nach dem Komma die Worte bis “Tempo 30” gestrichen und durch die Worte “die Ausschilderung der” ersetzt werden; zwischen dem Wort “der” und dem Wort “Sophie” soll das Wort “nördlichen” eingefügt werden. Im folgenden sollen nach dem Wort “Straße” die folgenden drei Worte gestrichen und ersetzt werden durch “zu verbessern”; die letzten beiden Worte sollen durch das Wort “anzufordern” ersetzt werden. Dem stimmt die CDU-Fraktion zu; BV Prejawa erklärt darauf hin den Beitritt seiner Fraktion.

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Tempo 30-Zone der Sophie-Charlotten-Straße die Ausschilderung zu verbessern und die Überwachung der Höchstgeschwindigkeit durchzuführen.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Senatsdienststellen dafür einzusetzen, das in der seinerzeit eingerichteten Tempo 30-Zone der Sophie-Charlotten-Straße die Ausschilderung verbessert und die Überwachung der Höchstgeschwindigkeit durchgeführt wird.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung: