Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 11.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: Herr Wendt      
Ö 2  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 3  
Zähneputzen nach dem Essen - nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1984/2  
    11.03.2008 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das BA wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass bei Renovierungen von Sanitärtrakten in Schulen jeweils die größtmögliche Anzahl von Zahnputzmöglichkeiten geschaffen werden. Die gebundenen Ganztagsschulen sind vorrangig zu berücksichtigen.

 

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2008 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das BA wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass bei Renovierungen von Sanitärtrakten in Schulen jeweils der Einbau von Zahnputzzeilen vorgesehen wird. Die gebundenen Ganztagsschulen sind schnellstmöglich mit Zahnputzzeilen nachzurüsten.

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2006 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   eintimmig        dagegen:                     Enthaltung:     

   
    13.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 4  
Neue Sportgeräte für die Oppenheim-Oberschule und Finanzielle Mittel zur Eröffnung einer Cafeteria / Mittel zur Erneuerung der Arbeitslehreräume
Enthält Anlagen
0466/3  
Ö 5  
Lösung des Problems "Übergroße Lauben"  
Enthält Anlagen
0667/3  
Ö 6  
Neue Sportanlagennutzungsverordnung nutzen
Enthält Anlagen
0668/3  
Ö 7  
Verwaltungsreform im Sinne der Bürgergesellschaft  
Enthält Anlagen
0679/3  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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