Auszug - Zähneputzen nach dem Essen - nicht vergessen  

 
 
22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 11.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
1984/2 Zähneputzen nach dem Essen - nicht vergessen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Koska/Wagner 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau BV Centgraf begründet und erläutert den Antrag für ihre Fraktion

Frau BV Centgraf begründet und erläutert den Antrag für ihre Fraktion.

Nach kurzer Erörterung wird der Antrag entsprechend der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule in der nachstehenden Fassung zur Abstimmung gestellt:

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das BA wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass bei Renovierungen von Sanitärtrakten in Schulen jeweils die größtmögliche Anzahl von Zahnputzmöglichkeiten geschaffen werden. Die gebundenen Ganztagsschulen sind vorrangig zu berücksichtigen.

 

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2008 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das BA wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass bei Renovierungen von Sanitärtrakten in Schulen jeweils der Einbau von Zahnputzzeilen vorgesehen wird. Die gebundenen Ganztagsschulen sind schnellstmöglich mit Zahnputzzeilen nachzurüsten.

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2006 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   eintimmig        dagegen:                     Enthaltung:     

 
 

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