Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 11.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: Herr Wendt      
Ö 2  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 3  
Zähneputzen nach dem Essen - nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1984/2  
Ö 4  
Neue Sportgeräte für die Oppenheim-Oberschule und Finanzielle Mittel zur Eröffnung einer Cafeteria / Mittel zur Erneuerung der Arbeitslehreräume
Enthält Anlagen
0466/3  
    05.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.11 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    02.10.2007 - Ausschuss für Schule
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    04.12.2007 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    29.01.2008 - Ausschuss für Schule
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Schule

 

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Haushaltsausschuss

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob neue Sportgeräte für die Oppenheim-Oberschule angeschafft werden können.

 

Das BA wird gebeten, über den Stand der Realisierung einer Schulcafeteria in der Oppenheim-Oberschule zu berichten.

 

Des weiteren wird gebeten, das KJP über den Stand der Umbaumaßnahmen für eine Schulcafeteria sowie die Anschaffung neuer Maschinen und Geräte für den Arbeitslehre-raum zu unterrichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, dass neue Sportgeräte für die Oppenheim-Oberschule angeschafft werden (verschiedene Bälle, Matten, usw.)

 

Des weiteren wird gebeten, Mittel bereitzustellen, um die Eröffnung einer Schul-Cafeteria zu ermöglichen sowie neue Maschinen und Geräte für den Arbeitslehre-Unterricht anzuschaffen.

 

 

Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 27.06.2007

 

 

TOP 04:

DS-Nr.: 466/3 – Antrag der Bezirksverordnetenvorsteherin

 

Neue Sportgeräte für die Oppenheim-Oberschule und Finanzielle Mittel zur

Eröffnung einer Cafeterie / Mittel zur Erneuerung der Arbeitslehreräume

Der Antrag ist auf einen Beschluss des KJP zurückzuführen und wurde bereits einmal im Schulausschuss vertagt. Herr BzStR Naumann zeigt sich gerne bereit, dem KJP zu berichten, welche Maßnahmen in der Oppenheim-OS seit längerem schon geplant sind.

Hinsichtlich der Sportgeräte teilt der Schulträger mit, dass für Reparaturen bereits 2.800,-€ verausgabt wurden. Außerdem wurde ein Termin mit den Fachberater/innen für Sport vereinbart, um nochmals zu prüfen, ob ggf. Neuanschaffungen erforderlich sind. Wie bereits unter TOP 2 dargestellt, wird der Einbau einer Mensa erfolgen. Die Detailplanungen laufen noch. Für die Ausstattung der Arbeitslehreräume wurde dagegen noch kein Konzept erstellt, nach Auskunft des Schulleiters, Herrn Dettmer-Besiér, konnten jedoch auch in diesem Bereich Verbesserungen erzielt werden.

Da es seitens des Bezirksamt die Zusage gibt, ggf. noch bestehende Missstände zu beseitigen, und Vieles bereits umgesetzt wird, wird auf Vorschlag von Herrn Tillinger der Antrag wie folgt geändert:

“Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob neue Sportgeräte für die Oppenheim-Oberschule angeschafft werden können.

Das BA wird gebeten, über den Stand der Realisierung einer Schulcafeteria in der Oppenheim-Oberschule zu berichten.

Des weiteren wird gebeten, das KJP über den Stand der Umbaumaßnahmen für eine Schulcafeteria sowie die Anschaffung neuer Maschinen und Geräte für den Arbeitslehreraum zu unterrichten.”

Der geänderte Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    11.03.2008 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

 

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob neue Sportgeräte für die Oppenheim-Oberschule angeschafft werden können.

 

Das BA wird gebeten, über den Stand der Realisierung einer Schulcafeteria in der Oppenheim-Oberschule zu berichten.

 

Des weiteren wird gebeten, das KJP über den Stand der Umbaumaßnahmen für eine Schulcafeteria sowie die Anschaffung neuer Maschinen und Geräte für den Arbeitslehre-raum zu unterrichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, dass neue Sportgeräte für die Oppenheim-Oberschule angeschafft werden (verschiedene Bälle, Matten, usw.)

Des weiteren wird gebeten, Mittel bereitzustellen, um die Eröffnung einer Schul-Cafeteria zu ermöglichen sowie neue Maschinen und Geräte für den Arbeitslehre-Unterricht anzuschaffen.

 

 

Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 27.06.2007

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    13.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Lösung des Problems "Übergroße Lauben"  
Enthält Anlagen
0667/3  
Ö 6  
Neue Sportanlagennutzungsverordnung nutzen
Enthält Anlagen
0668/3  
Ö 7  
Verwaltungsreform im Sinne der Bürgergesellschaft  
Enthält Anlagen
0679/3  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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