Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum: Do, 29.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 11. und 12. Sitzung      
Ö 2  
Erarbeitung eines Klimaschutzprogramms für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0551/3  
    15.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    29.11.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert 2008 ein bezirkliches Klimaschutzprogramm zu erarbeiten und der BVV vorzustellen. Im Mittelpunkt dieses Programms soll ein Paket von Maßnahmen aller Ressorts stehen (insbesondere Wirtschaft, Bauen, Verkehr und Energie), die zur Senkung der Emissionen des Treibhausgases Kohlendioxid beitragen, die in die bezirkliche Zuständigkeit fallen oder bei denen der Senat auf die Mitwirkung der Bezirksämter angewiesen ist. Bestandteil des Programms sollen auch kommunikative Maßnahmen im Bezirk (z.B. Kampagnen zur Verhaltensänderung, Einbindung in die Lehrinhalte der Schulen) sein.

 

Die Erarbeitung des Programms soll dialogorientiert von einem Runden Tisch begleitet und umgesetzt werden, zu dem auch Vertreter von Nichtregierungsorganisationen (z. B. IHK, BUND, VCD, ADFC), Vertreter der BVV-Fraktionen und Umweltexperten hinzugezogen werden.

 

Der BVV ist bis zum 29.02.2008 zu berichten. 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert 2008 ein bezirkliches Klimaschutzprogramm zu erarbeiten und umzusetzen. Im Mittelpunkt dieses Programms soll ein Paket von Maßnahmen aller Ressorts stehen (insbesondere Wirtschaft, Bauen, Verkehr und Energie), die zur Senkung der Emissionen des Treibhausgases Kohlendioxid beitragen, die in die bezirkliche Zuständigkeit fallen oder bei denen der Senat auf die Mitwirkung der Bezirksämter angewiesen ist. Bestandteil des Programms sollen auch kommunikative Maßnahmen im Bezirk (z.B. Kampagnen zur Verhaltensänderung, Einbindung in die Lehrinhalte der Schulen) sein.

 

Die Erarbeitung des Programms soll dialogorientiert von einem Runden Tisch begleitet und umgesetzt werden, zu dem auch Vertreter der Nichtregierungsorganisationen (IHK, BUND, VCD), Vertreter der BVV-Fraktionen und Umweltexperten hinzugezogen werden.

 

Der BVV ist bis zum 29.02.2008 zu berichten. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    13.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 3  
Harmonisierung von Parkzonen  
Enthält Anlagen
0570/3  
Ö 4  
Verbindung zwischen Spreewiesen und Ruhwaldpark herstellen  
Enthält Anlagen
0582/3  
Ö 5  
Auf Parkplätze hinweisen  
Enthält Anlagen
0553/3  
Ö 6  
Mierendorffstraße entlasten  
Enthält Anlagen
0554/3  
Ö 7  
Anwohnerinnen und Anwohner bei Großveranstaltungen schützen I  
Enthält Anlagen
0558/3  
Ö 8  
Gender Budgeting - der zweite Schritt nach der Analyse  
Enthält Anlagen
0564/3  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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