Auszug - Harmonisierung von Parkzonen  

 
 
13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 29.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0570/3 Harmonisierung von Parkzonen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/FDP 
Verfasser:Schmitt/Evers 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Dr

BV Dr. Lautsch begründet den Antrag. BV Wuttig fragt, warum gerade diese Zone betroffen sei, verweist auf das Gutachten von 2004 und spricht sich für eine differen­zierte Betrachtung aus. BV Prejawa ist eher dafür, die Zeiten in anderen Zonen aus­zudehnen. BV Dr. Murach verweist auf die Konkurrenz zwischen Besuchern der Gaststätten und den Anwohnern. BV Dr. Lautsch hält die vorhandene Regelung für bürgerunfreundlich. BV Häntsch hält die Parkraumbewirtschaftung in der vorhande­nen Form für das Gebiet aus sozialen Gründen nicht für zuträglich. Dem wird von BD Lehmann widersprochen. BV Rufert präferiert eine Regelung bis 19.00. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Zeiten für die Parkraumbewirtschaftung in der Parkzone 8 wie folgt anzupassen:

 

Montag bis Freitag von 9 - 19 Uhr, Samstag von 9 - 14 Uhr.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.07 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   5          dagegen:     8              Enthaltung:      0

 
 

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