Tagesordnung - 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21  

 
 
Bezeichnung: 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum: Do, 31.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 7. Sitzung      
Ö 2  
Gewerbe in der Umweltzone  
Enthält Anlagen
0269/3  
Ö 3  
Umweltzone - bald kein Zugang mehr für Fahrzeuge des Bezirksamtes?  
Enthält Anlagen
0300/3  
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.33 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    16.05.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 15 - vertagt
   
   
    31.05.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für

 

Der Ausschuss für

Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, rechtzeitig zu prüfen, welche Möglichkeiten es für das Bezirksamt gibt, für die Fahrzeugflotte des Bezirksamtes nach Einrichtung der Umweltzone im Innenstadtbereich eine nachhaltige und zukunftsfähige Lösung zu finden.

 

Dabei sind auch die Fördermöglichkeiten aus Umweltprogrammen der EU, des Bundes und der GASAG bei Neuanschaffungen zu prüfen. Weiterhin sollte geprüft werden, inwieweit car pooling, Leasing oder die Beteiligungen an car sharing als Alternative zur Neuanschaffung sinnvoller und kostengünstiger ist.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2007 zu berichten.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, rechtzeitig zu prüfen, welche Möglichkeiten es für das Bezirksamt gibt, für die Fahrzeugflotte des Bezirksamtes nach Einrichtung der Umweltzone im Innenstadtbereich eine nachhaltige und zukunftsfähige Lösung zu finden.

Das Bezirksamt wird darüber hinaus gebeten, darzulegen wie viele Fahrzeuge in den einzelnen Abteilungen von der Einführung der Umweltzone betroffen sind, bei welchen Fahrzeugen eine Umrüstung oder Neuanschaffung nötig ist und welche Kosten damit verbunden sind. Dabei sind auch die Fördermöglichkeiten aus Umweltprogrammen der EU, des Bundes und der GASAG bei Neuanschaffungen zu prüfen. Weiterhin sollte geprüft werden, inwieweit car pooling, Leasing oder die Beteiligungen an car sharing als Alternative zur Neuanschaffung sinnvoller und kostengünstiger ist.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2007 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    21.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 4  
Umbauarbeiten an der Mörschbrücke endlich vervollständigen  
Enthält Anlagen
0343/3  
Ö 5  
Die BVG soll öfter fahren!  
0325/3  
Ö 6  
Ermäßigungstarif der BVG für alle Schülerinnen und Schüler  
Enthält Anlagen
0328/3  
Ö 7  
Kennzeichnung von Fahrradwegen durch Gebotsschilder  
0352/3  
Ö 8     Erhöhung der Verkehrssicherheit vor der Herz-Jesu-Schule, Westend  
Enthält Anlagen
0360/3  
Ö 9  
Schulwegsicherung Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule - Gotha-Allee / Meiningenallee  
Enthält Anlagen
0361/3  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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