Tagesordnung - 4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 30.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 1. und 2. Sitzung      
Ö 2  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 3  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2005  
Enthält Anlagen
2045/2  
Ö 4  
Aktueller Stand der Auswertung der bezirksbezogenen Zahlendaten aus dem Städtevergleich des Finanzsenators BE: BzBm'in Thiemen      
Ö 5  
Bezirke  
Enthält Anlagen
0080/3  
    14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    30.01.2007 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den übrigen Bezirken einen Bericht darüber zu geben, welche Einsparungen die Bezirke im Gegensatz zu der Hauptverwaltung unternommen haben und geplant sind, um so den ständig wiederkehrenden Sparforderungen des Finanzsenators entgegenzuwirken.

Darüber hinaus soll dieser Bericht eine Auflistung von möglichen Einsparmöglichkeiten auf Seiten der Hauptverwaltung enthalten, die für die Bezirke aus ihrer täglichen Arbeit mit den Landesbehörden erkennbar und/oder vermutbar sind.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den übrigen Bezirken einen Bericht darüber zu geben, welche Einsparungen die Bezirke im Gegensatz zu der Hauptverwaltung unternommen haben und geplant sind, um so den ständig wiederkehrenden Sparforderungen des Finanzsenators entgegenzuwirken.

Darüber hinaus soll dieser Bericht eine Auflistung von möglichen Einsparmöglichkeiten auf Seiten der Hauptverwaltung enthalten, die für die Bezirke aus ihrer täglichen Arbeit mit den Landesbehörden erkennbar und/oder vermutbar sind.

Hierbei soll vor allem auf Doppelzuständigkeiten eingegangen werden, wo gleiche Aufgaben im Bezirk und der Hauptverwaltung wahrgenommen werden und eine abschließende Kompetenzzuweisung die jeweils andere Zuständigkeit überflüssig machen würde.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

1. Absatz:

dafür:   mehrheitlich    dagegen:                     Enthaltung:    

 

2. Absatz:

dafür:    1                     dagegen: 12                Enthaltung: 1

   
    15.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 6  
Sparen: Nach den Bezirken nun auch die Hauptverwaltung  
Enthält Anlagen
0082/3  
Ö 7  
Planungen zur Bürgerbeteilung zum Bezirksdoppelhaushalt 2008/09 BE: BzBm'in Thiemen      
Ö 8  
Terminplanung der Haushaltsberatungen zum Bezirksdoppelhaushalt 2008/09      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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