Auszug - Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2005  

Der Vorsitzende eröffnet die Diskussion zur VzB 2045/2. Frau BzBmin Thiemen erläutert kurz den Inhalt der Vorlage

und macht Ausführungen zum Verfahren. Zu folgenden Kapiteln und Titeln werden Nachfragen gestellt,

die von der BzBmin bzw. von Fin L beantwortet werden:

33 90/426 01, 35 11/540 10, 41 10/ 511 24, 42 11/519 00, 42 12/671 21 und 44 10/671 21.

Zu 33 01/459 03 wird darum gebeten, die Qualitätsvorschläge im Protokoll zu benennen:

1.     600 EUR (1 Person)   QV LEA 04 01 25-01 “Anschaffung von Resettern für EPSON-Tintenstrahldrucker”

                                Die eingesetzten EPSON-Tintenstrahldrucker besitzen sowohl einen Schwarz- als auch drei Farbtintentanks. Alle Tanks sind erforderlich, damit der Drucker ordnungsgemäß arbeitet.

                                Zum Ausdruck wird nur schwarze Tinte benötigt. Der Drucker “durchspült” jedoch bei jedem Anschalten sämtliche Farbkammern. Die farbige Tinte wird verbraucht, so dass zum Weiterbetrieb des Druckers der Austausch der leeren Tintenpatronen erforderlich ist. Da die Farbtanks jedoch im Dienstbetrieb nicht benötigt werden, reicht es aus, den auf den Tintenpatronen aufgesetzten Chip “aufzuladen”. Zum Aufladen wird ein sogenannter “Resetter” benötigt, der den jeweiligen Tintenpatronenchip in den Zustand “voll” versetzt.

2.  1.200 EUR (2 Personen) QV BA-Mitte “EWW-alt Anwendungsprogramm LOÄ – abgestellte Steuerkarten im Feld

                                                                    Zustellungsart”

                                Nach Einrichtung des Call-Centers im Bürgeramt können telefonische Rückfragen unterbleiben, wenn der persönliche Datensatz LOÄ im EWW einen Hinweis (in Form eines neuen Feldes) auf die nicht zustellbare Steuerkarte enthielte. Dadurch wären Datensätze mit nicht ausgetragenen ausgestellten Lohnsteuerkarten ersichtlich. Bei einer späteren Zustellung oder Aushändigung muss der Inhalt des Feldes gelöscht werden. Dadurch wird erreicht, dass Rückfragen im “Front-Office” in diesem Zusammenhang nicht erforderlich sind.

Zu 46 30/671 21 wird auf Anregung des Hr. BV Kuntze ein durch den Vorsitzenden formulierter Berichtsauftrag für den RPA erfolgen (ist inzwischen erfolgt).

Der Vorsitzende stellt die VzB zur Abstimmung:

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am _____________ folgenden Beschluss gefasst:

“Die Bezirksverordnetenversammlung genehmigt gemäß § 37 Abs. 4 und 7 und § 38 Abs. 1 LHO in Verbindung mit § 12 Abs. 2 BezVG nachträglich die vom Bezirk zugelassenen, in den vorgelegten Nachweisungen - Anlage 1- enthaltenen Haushaltsüberschreitungen in folgender Aufteilung:

Überplanmäßige Ausgaben: 36.800.969,62 EUR
Außerplanmäßige Ausgaben 2.187.745,53 EUR.”
 

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung: