DS/0094/VI - Erinnerung 10 Jahre Oranienplatz

Abteilung Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity

*Beschluss zur BA-Vorlage-Nr.: VI / 104 / 2022
DS/0094/VI – Erinnerung 10 Jahre Oranienplatz*

Das Bezirksamt beschließt:

1. Das Bezirksamt initiiert anlässlich des 10. Jahrestages der Überlassung und
anschließenden Besetzung des Oranienplatzes und der Gerhart-Hauptmann-Schule eine aktive Erinnerung an diese für den Bezirk einschneidenden Ereignisse. Unter anderem soll der Zivilgesellschaft ermöglicht werden, Veranstaltungen, Mahnwachen etc. durchzuführen. Dazu sollen Anträge wohlwollend geprüft und nur aus unabweisbaren Gründen abgelehnt werden. Es sollen Schriftdokumente, Video- und Audiomitschnitte (im Original oder durch Lizenzerwerb) und andere Zeitzeugnisse gesammelt und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden (z.B. im Rahmen von
Ausstellungen).

2. Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme einzubringen.

3. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity beauftragt.

Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen und / oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung und sowie Klima- und Umweltauswirkungen sind der o. g. Vorlage zu entnehmen.

Bezirksbürgermeisterin